Die Lösungen sind nicht von Dauer |
Gesundheitsreform : Die Lösungen sind nicht von Dauer
Immerhin geht die Regierung bei Zucker, Tabak und Alkohol das Thema Prävention an. An die entscheidenden Fragen aber hat sich Ministerin Warken nicht herangetraut.
Lange sah es so aus, als werde das „Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung“ von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken weit hinter den Erwartungen zurückbleiben. So, wie der Entwurf bis Dienstag ins Kabinett gehen sollte, war klar: Eine nachhaltige Wende im Gesundheitssystem ist damit nicht zu erreichen.
Geliefert wurden kurzfristige Lösungen, mit denen sich – sofern die Berechnungen der Fachleute zutreffen – für wenige Jahre stabilere Beiträge erzielen lassen. An die entscheidenden Fragen aber hatte sich die Koalition nicht herangewagt – an vielen Stellen ist das auch so geblieben.
Immerhin haben Warken und ihre Regierungskollegen aber kurz vor knapp die Debatte über eine Zuckerabgabe nicht ins Leere laufen lassen; auch über höhere Tabak- und Alkoholsteuern wird ernsthaft diskutiert. Bei dieser Reform die Prävention abermals auszublenden, wäre ein schwerer Fehler gewesen. Für alle drei Konsumgüter sind die schädlichen Folgen wissenschaftlich belegt. Erfahrungen aus dem Ausland zeigen: Steigen die........