Weimer auf der schwankenden Weltkugel |
Niederlage vor Gericht : Weimer auf der schwankenden Weltkugel
Im Streit um drei linke Buchläden muss Kulturstaatsminister Wolfram Weimer eine Niederlage einstecken. Wenn es rechte wären, hätte er wohl weniger Probleme.
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat natürlich recht: Politische Extremisten, ob linke oder rechte, sollten nicht mit Steuergeldern unterstützt und mit Preisen überhäuft werden. Man sollte allerdings genau wissen, ob es sich tatsächlich um Extremisten im Wortsinne handelt oder nicht. Im Falle der drei Buchläden, um die seit Monaten gestritten wird, weil Weimer ihnen einen Preis verwehrt hat, weiß man es nicht. Manche ahnen es, andere bestreiten es, der Verfassungsschutz weiß irgendetwas, sagt aber nicht, was.
Solange das so ist, war abzusehen, dass Weimer für seine unvorsichtige Äußerung in einem Interview vor Gericht eine Niederlage erleben würde. Er darf........