Kommissionen sind die Maulwürfe der Demokratie |
FAZ Unfähige Politiker? : Kommissionen sind die Maulwürfe der Demokratie
Jetzt auch wieder bei den Krankenkassen: Die Koalition setzt die unselige Tradition der Kommissionen fort. Sie sind überflüssig und untergraben das Parlament.
Zum Standardprogramm von Koalitionsverträgen gehören die Kommissionen. Es begann mit der Regierung Schröder, von deren Erfolg die erste Regierung Angela Merkels so begeistert gewesen sein muss, dass sie 2005 einen „Herbst der Kommissionen“........