Wo beginnt Hartnäckigkeit? |
Bettelverbot in Darmstadt : Wo beginnt Hartnäckigkeit?
Die Grünen im Darmstädter Stadtparlament setzen mit einer linken Mehrheit eine Lockerung des sogenannten Bettelverbots durch. Was das in der Praxis bedeutet, ist nicht eindeutig.
Das brauchen die Grünen wohl für ihr Selbstgefühl. Angestoßen von ihrer Fraktion hat die Stadtverordnetenversammlung in Darmstadt eine Regeländerung rückgängig gemacht, die erst vor einem Jahr beschlossen worden war. Es geht darum, welches Vorgehen beim Betteln im Stadtgebiet erlaubt ist und welches nicht. Schon länger war ein penetrantes Betteln untersagt. Vor einem Jahr wurde das Verbot verschärft, damit wurde es Bettlern verboten, Passanten anzusprechen; sonst blieb das Betteln erlaubt. Völlig verboten werden kann es ohnehin nicht. Juristen sehen es von der allgemeinen Handlungsfreiheit des Grundgesetzes geschützt.
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