Mit dieser Kommission ist keine vernünftige Klimapolitik zu machen |
Das beschlossene Verbrenner-Aus zeigt: Die EU-Kommission kann von der Verbotspolitik nicht lassen. Von dem endlich vorgelegten Vorschlag geht nur ein Signal aus.
Das also soll das Aus des Verbrenner-Aus sein? Das Signal aus Brüssel, dass die Europäische Kommission nicht stur an einst beschlossenen Regeln festhält, sondern auf neue Realitäten reagiert, wie es Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas formuliert? Das Signal an die Autohersteller, dass die Kommission die Schwierigkeiten der Konzerne bei der Umstellung auf den Elektroantrieb ernst nimmt? An die Menschen, dass sie ihnen die Wahl lässt, was für ein Auto sie fahren wollen?
Nichts davon ist der Fall. Von dem nach langem Ringen endlich vorgelegten Vorschlag geht nur ein Signal aus: weiter so wie bisher. Die Europäische Kommission lässt vom Verbrennerverbot ebenso wenig wie ein Trinkender von der Flasche.
Die Kommission passt die Regeln nur so stark an, wie sie es angesichts des enormen politischen Drucks aus Deutschland, Italien, Polen, der großen ökonomischen Schwierigkeiten der Automobilbranche, des Unwillens der Menschen über die Brüsseler Verbotspolitik und der Erfolge der Populisten muss. Es ist ein Abrücken vom Verbrennerverbot in........