Die EU muss China gegenüber Kante zeigen

Rede zur Lage der EU : Die EU muss China gegenüber Kante zeigen

Ursula von der Leyen trifft den Ton der Zeit. Die EU braucht aber keinen neuen Protektionismus, sondern zeitlich klar begrenzten Schutz. Im Zentrum muss stehen, die eigenen Schwächen zu beheben.

Weit ausgestreckte Hand gegenüber Kanada, klare Kante gegen China: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeichnete in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union ein düsteres Szenario: Der Handel mit China hat einen Kipppunkt erreicht. Ein Handelsdefizit von einer Milliarde Euro am Tag ist untragbar. Der „China-Schock 2.0“ ist da, die Deindustrialisierung der Industriehochburgen Europas die Folge.

Das mag eindimensional sein. Der Druck, unter dem Schlüsselbranchen wie die Automobilbranche, der Maschinenbau oder die Chemieindustrie stehen, hat viel mit der chinesischen Exportoffensive zu tun. Dies ist indes nicht der einzige Grund: Bürokratie, hohe Energiepreise und Managementfehler spielen ebenso eine Rolle.

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Von der Leyen trifft aber den Ton der Zeit. Selbst Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirbt heute für einen harten Kurs gegenüber China. Was das konkret bedeutet, ist unklar. Ist die EU bereit für einen offenen Konflikt mit China? Und wie kann sie China wirtschaftlich entgegentreten, ohne selbst in Abschottung zu verfallen?

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Noch herrscht das Prinzip Hoffnung. Brüssel und Peking........

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