Sozialreformer wider Willen |
Fast wäre der Reformherbst in der Sozialpolitik zur Nullnummer geworden. Der holprige Abstimmungsprozess zwischen Union und SPD belegt: Hier arbeiten Sozialreformer, die aus Worten nur schwer Taten folgen lassen.
Fast wäre des Kanzlers Reformherbst in der Sozialpolitik zur Nullnummer geworden. Kurz vor knapp liegt wenigstens ein Kabinettsbeschluss vor, der die schwarz-rote Absicht erkennen lässt, Auswüchse des deutschen Sozialstaats einzudämmen. Der Gesetzentwurf nimmt Langzeitarbeitslose für die viele Hilfe, die sie erhalten, endlich wieder stärker in die Kooperationspflicht als das Bürgergeld, das wie ein bedingungsloses Grundeinkommen wirkt. Mit schärferen Sanktionsmöglichkeiten,........