Trumps Niederlagen : Nicht nur der East Wing ist weg

Donald Trumps Ballsaal ist vorerst gestoppt. Solche Niederlagen vor Gericht erleidet der Präsident immer wieder. Bedeutet das, dass die Institutionen so funktionieren, wie sie sollen – und reicht das?

Wieder einmal soll der Supreme Court machen, was Donald Trump will: Diesmal sollen die Obersten Richter den Ballsaal am Weißen Haus retten, für den Trump den East Wing abreißen ließ. Das Bundesberufungsgericht für den District of Columbia hat bestätigt, dass der Präsident den Bau nicht fertigstellen darf, ohne vorher die Zustimmung des Kongresses einzuholen. Das Urteil sei ungerecht und politisch motiviert, schimpfte Trump online, setzt nun also seine Hoffnungen auf das mehrheitlich konservative Oberste Gericht.

Dort hat er in seiner zweiten Amtszeit allerdings mal gewonnen und mal verloren. Die Richter stärkten die exekutive Macht, während sie manche von Trumps Anliegen zurückwiesen – zum Beispiel den Angriff auf das........

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