Es gibt ein einfaches Mittel, die Mechanismen der Ampelkoalition besser zu verstehen. Man muss nur auf der Plattform X den Account der SPD-Bundestagsfraktion aufrufen. Schon nach kurzer Lektüre taucht eine Äußerung des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich auf: „Die notwendige Hilfe für die Ukraine darf nicht gegen das Soziale ausgespielt werden.“ Damit die Botschaft sofort ins Auge springt, ist der Satz vom Wort Ukraine an gefettet.
Wenn Mützenich und der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sich in diesen Tagen hinter das Nein des Kanzlers zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine stellen, dann ist das Unterstützung und Warnung zugleich. Mützenich gehört zum großen Flügel der Parlamentarischen Linken in der Fraktion, Klingbeil zum anderen großen Lager, dem Seeheimer Kreis. Dazwischen steht Scholz und kann genau sehen, wo die rote Linie verläuft.
Jeder Kanzler muss auf die Interessen der ihn tragenden Partei Rücksicht nehmen. Aber Olaf Scholz läuft an einer außerordentlich kurzen Leine. Nur zur Erinnerung: Die Genossen wollten den Mann, der als Generalsekretär des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder die Hartz-Reformen durchgesetzt hat, nicht einmal zum Vorsitzenden wählen und........