Warkens Reform : Allein mit neuen Begriffen lässt sich die Pflege nicht retten

Statt sinnvoller Karenzzeiten oder privater Zusatzversicherungen gibt es im Pflegegesetz viel Wortgeklingel. Die Bezahlung von Gartenarbeit zu streichen, ist indes eine gute Idee.

Das Pflegeneuordnungsgesetz von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Es soll die Finanzen der Pflegeversicherung genauso reformieren wie die zugrunde liegenden Strukturen, etwa die unzulängliche Prävention. Leider hat man das Gefühl, dass sich die Ministerin und ihr Haus an dieser Doppelaufgabe verheben.

Eigentlich ist die Pflege übersichtlicher als das übrige Gesundheitswesen, für das Warken die Finanz- und Strukturreformen zurecht getrennt hat. Es gibt in der Pflege viel weniger Beteiligte und Stellschrauben, das Budget ist nur ein........

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