Debatte über Diäten : Die Abgeordneten machen sich selbst klein

Union und SPD wollen die automatische Erhöhung der Abgeordnetenbezüge aussetzen. Damit befeuern sie leichtfertig einen Konflikt, der längst befriedet war.

Es gab eine Zeit, da galt Politik nicht als Beruf, aber die ist lange her. Im alten Griechenland waren politische Ämter oft unbezahlt, auch in England war das so, als die Demokratie dort noch jung war. Volksvertreter mussten niemandem gefallen, um sich im Amt zu halten, weil sie auf das Amt nicht angewiesen waren. Politik war ihr Dienst an der Gesellschaft, ihr Auskommen verdienten sie anderswo. Das machte sie frei.

So zumindest die Theorie. Tatsächlich führte das Modell zu Schwierigkeiten. Eine davon war, dass Politik über die Jahrhunderte zu kompliziert wurde, um sie von Volksvertretern in Teilzeit machen zu lassen. Also setzte sich die Idee durch, Angehörige eines Parlaments zu entlohnen. Als frei galt nun, wer ordentlich verdiente, weil schlecht bezahlte Politiker sich leichter korrumpieren lassen.

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Anspruch auf „angemessene“ Entschädigung

Auch das Grundgesetz folgt dieser Überzeugung. Dort heißt es, Bundestagsabgeordnete haben „Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung“. Was angemessen ist,........

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