Auf dem Holzweg der Ausgrenzung

Es gibt im Umgang mit der AfD Widersprüche, die nicht kleiner, sondern größer werden. Die Bekämpfung der Rechtspopulisten lebt von zwei Glaubenssätzen. Der eine bezieht sich auf die Demokratie, der andere auf den Zusammenhalt der Gesellschaft. Der Zusammenhalt schließt die AfD – und auch deren Wähler? – bewusst aus. Kann es aber Zusammenhalt geben, kann es weniger Polarisierung, weniger Spaltung, weniger Hass geben, wenn die Gesellschaft geteilt wird in Gute und Böse und nur die Guten „dazugehören“? Gibt es weniger Hass und Hetze, wenn Hass gegen die AfD zulässig, ja durchaus erwünscht ist? Kann man gegen Ausgrenzung zu Felde ziehen, wenn man sie selbst praktiziert?

Widersprüchlich ist auch der Rekurs auf die Demokratie. Sind Parteien nur demokratisch, wenn sie gegen die AfD sind? Die AfD ist demokratisch organisiert und wurde demokratisch gewählt. Dass sie die Parlamente nicht so respektiert, wie sich das die Anhänger der parlamentarischen Demokratie wünschen, macht sie nicht zur undemokratischen Partei. Es sei denn, Demokratie wird ebenfalls zum Maßstab von Gut und Böse. Damit entfernt sie sich aber vom Anspruch, die Willensbildung einer auf Volkssouveränität gebauten Gemeinschaft zu organisieren. Da sind wir wieder beim........

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