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„So sollte eine Demokratie nicht funktionieren“

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26.10.2020

Ein US-Präsident, der Zweifel am Briefwahlverfahren äußert, 50 Millionen nicht-registrierte Wahlberechtigte und ein Oberstes Gericht, das am Ende alles entscheiden könnte: Im US-Wahlkampf 2020 wurde nicht nur hitzig darüber diskutiert, wer, sondern auch, wie gewählt werden soll. Wieso ist das so und wie funktioniert das US-Wahlsystem eigentlich genau? Wir haben uns das mal vom Politikwissenschaftler Mike Cowburn erklären lassen.

fluter.de: Der amtierende Präsident Donald Trump hat mehrfach erklärt, dass er das Ergebnis der bevorstehenden Wahl eventuell nicht anerkennen wird. Was würde denn dann passieren?

Mike Cowburn: Eigentlich sorgen die institutionellen Strukturen der USA dafür, dass es diese Möglichkeit nicht gibt: Wenn Biden gewinnt, würde er am 20. Januar 2021 der nächste US-Präsident werden, und es gäbe nichts, was Trump dagegen tun könnte. Es ist allerdings denkbar, dass Trump seine Anhänger mobilisiert und es zu Ausschreitungen kommen könnte. Das ist schwer abzusehen. Es hängt auch davon ab, wie das Ergebnis genau ausfällt: Sollte Biden mit einer klaren Mehrheit gewinnen, dürfte die Republikanische Partei Trump dazu drängen, die Wahl anzuerkennen. Bei einem sehr knappen Ausgang könnte es problematischer werden.

In dem Fall könnte der Supreme Court entscheiden, wer die Wahl gewonnen hat. Gerade tobt um das Oberste Gericht eine hitzige Debatte, weil Trump die als konservativ geltende Amy Coney Barrett noch vor der Wahl zur Richterin ernennen lassen will. Nun sollte doch ein Gericht eigentlich unabhängig sein. Wieso spielt Barretts politische Ausrichtung überhaupt eine Rolle?

Historisch gesehen ist das eine relativ neue Entwicklung. So politisiert wie heute war das Oberste Gericht noch nie. Trump will Barrett zur Richterin machen, weil er glaubt, sie habe bestimmte Ansichten zu Themen wie Abtreibung oder möglicherweise auch zur Wahl, die ihm helfen könnten. Das mag uns in Europa merkwürdig vorkommen, weil........

© Fluter


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