«Der Minister des Äussern kann sich nicht äussern; der Minister des Innern kann sich nicht erinnern; der Minister des Krieges ist nicht des Sieges; nach dem Minister für Finanzen muss alles tanzen!» So ist es, so war es schon zu Zeiten des österreichischen Bühnenautors Franz Grillparzer im 19. Jahrhundert.

So ist es auch in der Schweiz, so muss es auch sein. Es braucht im Bundesrat einen kühl-kaufmännisch kalkulierenden Kassenwart, der den anderen sechs Regierungsmitgliedern die von den Steuerpflichtigen erbrachten Mittel nur in grösster Knausrigkeit zuteilt, wenn immer möglich sogar vorenthält. Wer dem Eidgenössischen Finanzdepartement vorsteht, muss Mut zur Unbeliebtheit haben.

«Es braucht im Bundesrat einen kühl-kaufmännisch kalkulierenden Kassenwart, der den anderen sechs Regierungsmitgliedern die von den Steuerpflichtigen erbrachten Mittel nur in grösster Knausrigkeit zuteilt, wenn immer möglich sogar vorenthält.»

Ueli Maurer, der per Ende dieses Jahres die Landesregierung verlassen wird, besitzt diese Voraussetzungen. An seiner Leistung als Finanzminister lässt sich vernünftigerweise nichts bemängeln: solide, haushälterisch, vorausblickend.

Vorher, von 2009 bis 2015, führte er das etwas umständlich benannte Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Dort liessen sich, man wähnte sich ja im tiefsten Frieden, keine Lorbeeren holen. Das dürfte, müsste sich nun schnell ändern; Landesverteidigung ist kein Auslaufmodell, wie es sich gegenwärtig täglich zeigt.

Dass Maurer, bald 72 und bald 14 Jahre im Bundesrat, nun zurücktritt, ist verständlich und richtig. En passant: Eine verfassungsmässige Amtszeitbeschränkung auf, sagen wir, die Dauer von drei Legislaturperioden wäre eine Überlegung wert, nicht nur auf Stufe Bundesrat. Simonetta Sommaruga bringt es bis dato auf zwölf Amtsjahre, Alain Berset auf zehn; diese beiden sozialdemokratischen Sitze werden in nicht allzu ferner Zukunft neu zuzuweisen sein.

Ein knappes Jahr vor den Parlamentswahlen wird nun voraussichtlich eine neue Person aus der SVP im Gremium Einsitz nehmen, in aller Regel wird das jemand sein, der im National- oder Ständerat sitzt. Die grösste Partei dürfte kaum Schwierigkeiten haben, ihren zweiten Sitz zu halten, selbst wenn ein publizitätsträchtiger Angriff, etwa von den Grünen, lanciert würde. In den nächsten Wochen wird’s somit was zu spekulieren und zu schreiben geben: Wer ist «papabile»?

Wichtiger für das Land ist eben, wer ab Anfang 2023 das EFD führen wird; es könnte schliesslich zu einer Rochade kommen. Neulinge haben jeweils das Departement zu übernehmen, auf das niemand der Bisherigen Anspruch erhebt. Im Finanzministerium braucht es weiterhin jemanden, den der Medienlärm kaltlässt, dem «Geiz» vor «Wumms» geht, wie anderswo das finanzpolitische Füllhorn genannt wird.

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QOSHE - Meinung «Geiz» ist besser als «Wumms» - Manfred Rösch
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Meinung «Geiz» ist besser als «Wumms»

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05.10.2022

«Der Minister des Äussern kann sich nicht äussern; der Minister des Innern kann sich nicht erinnern; der Minister des Krieges ist nicht des Sieges; nach dem Minister für Finanzen muss alles tanzen!» So ist es, so war es schon zu Zeiten des österreichischen Bühnenautors Franz Grillparzer im 19. Jahrhundert.

So ist es auch in der Schweiz, so muss es auch sein. Es braucht im Bundesrat einen kühl-kaufmännisch kalkulierenden Kassenwart, der den anderen sechs Regierungsmitgliedern die von den Steuerpflichtigen erbrachten Mittel nur in grösster Knausrigkeit zuteilt, wenn immer möglich sogar vorenthält. Wer dem Eidgenössischen Finanzdepartement vorsteht, muss Mut zur Unbeliebtheit haben.

«Es braucht im Bundesrat........

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