Eine Anekdote geht um in Italien. Als nach den Parlamentswahlen 2018 die Lega triumphierte und ihr Chef Matteo Salvini zum Innenminister ernannt wurde, schenkte ihm sein engster Vertrauter zum Einzug ein Porträt des früheren Regierungschefs Matteo Renzi. Er solle es auf den neuen Schreibtisch stellen, riet er dem Frischernannten. Es solle ihn daran erinnern, dass politische Siege in Italien labil sind. Der Erfolg dürfe nicht in den Kopf steigen, andernfalls sei er schnell wieder verloren. Renzi ist das Paradebeispiel dafür, wie man es nicht macht.

Salvini nahm den Rat nicht ernst. Nur vier Jahre später, in den von ihm selbst provozierten vorgezogenen Neuwahlen am vergangenen Sonntag, hat er seine Machtbasis verloren. Die von ihm geführte Partei, einst als Lega Nord gegründet, um Norditalien vom Rest des Landes abzuspalten, ist dort nur noch weit abgeschlagen die Nummer zwei. In der Lega rumort es, Salvinis Kopf wird gefordert. Dass er sich dennoch halten kann, ist nicht ihm zu verdanken, sondern dem Umstand, dass die Partei aktuell über keine personelle Alternative verfügt.

Genauso schnell wie der Lega-Chef vom Protagonisten zum Statisten mutierte, war dasselbe zuvor schon mit seinem Bündnispartner Silvio Berlusconi geschehen. Mit dem gleichen Tempo ist nun Giorgia Meloni und ihre «Brüder Italiens» (Fratelli d’Italia, FdI) zur Siegerin der Wahlen 2022 aufgestiegen. Sie war einst die kleinste der drei Parteien auf der politischen Rechten. 2018 wählten sie 4% der Italienerinnen und Italiener, letzten Sonntag 26%.

Voraussichtlich in der zweiten Oktoberhälfte wird Meloni zur neuen Premierministerin ernannt, an der Spitze einer Koalitionsregierung, in der sie die Mehrheit stellt, aber auf die Unterstützung ihrer beiden geschrumpften Juniorpartner Salvini und Berlusconi angewiesen ist. Die Frage liegt auf der Hand, ob sie den Machtzuwachs länger halten kann als in der Vergangenheit ihre Bündnispartner. Zumal der Chefsessel im römischen Palazzo Chigi einem Schleudersitz gleicht, dessen Mechanismus im Schnitt nach anderthalb Jahren von einem Mitglied im Kabinett ausgelöst wird.

Die Ausgangslage ist schwieriger, als es das eindeutige Wahlergebnis nahelegt. Die Partner lauern. Im Wahlkampf wurden beachtliche Differenzen im Mitte-rechts-Bündnis sichtbar. Meloni wird Zugeständnisse machen müssen, auch um den angeschlagenen Salvini nicht zusätzlich herauszufordern. Seinen Wunsch, Innenminister zu werden, hat sie bereits ziemlich klar ausgeschlagen. Bleibt der zweite: eine Flat Tax, die Meloni ablehnt, weil sie – anders als die Lega – die Prämisse ausgegeben hat, die Staatsschulden nicht zusätzlich auszuweiten.

«Im Wahlkampf wurden beachtliche Differenzen im Mitte-rechts-Bündnis sichtbar.»

Die Idee, die Steuersätze auf eine oder zwei Stufen zu reduzieren, ist ein altes Steckenpferd der italienischen Rechten. Berlusconi versprach sie bereits in den Neunzigern als Eckpfeiler seiner Regierung. Er holte dazu den Steuerexperten Giulio Tremonti in die Politik und machte ihn zum Finanzminister. Auch danach wurde sie propagiert, jedes Mal, wenn Wahlen näher rückten. Ebenso ging die Lega vor, als sie Berlusconi in der Wählergunst überholte. Bis heute wurde nicht einmal in Ansätzen etwas eingeführt, was einer Flat Tax ähnlich sieht. Ob ausgerechnet jetzt etwas daraus wird, ist zu bezweifeln. Die Wahl ist zudem ein schlechtes Omen: Erstmals nach über 30 Jahren hat Tremonti den Einzug ins Parlament verpasst.

Von der Linken droht vorerst keine Gefahr. Sie ist zerstritten. Aber sie wird sich in den kommenden Jahren neu formieren und um unzufriedene Senatoren und Abgeordnete von Berlusconis Partei buhlen. Letztlich hat das Wählerreservoir der Linken ihr auch diesmal die Stange gehalten, nur flossen die Stimmen in ein halbes Dutzend Parteien, die nicht zusammenarbeiten wollen.

Zur Erinnerung: Melonis FdI gewannen, weil sie sechs Millionen Stimmen mehr erhielten als 2018. Davon kamen 5,2 Mio. von Wählern, die zuvor Salvini oder Berlusconi gewählt hatten. Am Sonntag ereignete sich also kein Erdrutsch in der politischen Landschaft Italiens, sondern ein Machttausch innerhalb der Rechten.

Meloni hat einen überraschend konzilianten Wahlkampf geführt. Ihre wirtschaftspolitische Agenda – die Lohnnebenkosten für Unternehmen zu senken, das Sozialhilfegeld («Bürgereinkommen») abzuschaffen, Unternehmensgründungen zu erleichtern und den Subventionswildwuchs zu rationalisieren – liest sich wie ein typisch konservatives Programm, das selbst Mario Draghi in weiten Teilen unterzeichnen würde. Man versteht sich selbst als moderne Rechte.

Aber der Schein trügt. FdI sind eine revanchistische, ausländerfeindliche und nationalistische Partei, die den sozialen Zusammenhalt gefährdet. Im Wahlkampf gelang es, den Rattenschwanz an gewaltbereiten Mitstreitern vor Ort unsichtbar zu halten. Verschwunden sind sie deshalb aber nicht. Der Sieg Melonis gibt ihnen künftig Oberwasser.

Die erste Probe aufs Exempel steht Ende Oktober an. Hinter vorgehaltener Hand wird bereits darüber debattiert, den Regierungsantritt nicht ausgerechnet auf den 28. des Monats fallen zu lassen. Denn dann jährt sich Mussolinis Marsch auf Rom zum hundertsten Mal – die italienische Version der Machtergreifung. Das Doppel-Jubiläum könnte unter zu vielen Anhängern unbändige Reaktionen auslösen, die die neue Regierungschefin nicht so leicht unter den Teppich wird kehren können wie die üblichen Neofaschismus-Vorwürfe, mit denen sie bei Presseterminen konfrontiert wird.

Das grosse Zittern aber dürfte vergangenen Sonntag vor allem in der Chefetage der Spitze der Europäischen Zentralbank eingesetzt haben. Die Behörde hat sich weit herausgelehnt, zu weit. Seit Jahren nimmt sie in ihrer Geldpolitik einseitig Rücksicht auf die heikle Schuldensituation Italiens. Im Juli hat Christine Lagarde einen Mechanismus vorgestellt, mit dem die EZB künftig einschreiten wird, falls sich der Risikoaufschlag eines Mitgliedlandes ungerechtfertigt ausweitet. Interventionen sind zwar an eine Reihe von Bedingungen geknüpft, für die Märkte handelt es sich aber um einen institutionalisierten Lagarde-Put zugunsten Italiens. Der überaus sanfte Anstieg des Renditespreads auf italienischen Staatsanleihen vergangene Woche, während in Grossbritannien der Anleihenmarkt bebte, zeigt das.

Die Währungshüter in Frankfurt sind eine heikle Partie eingegangen. Aber wie weit reicht ihre Solidarität? Und wie gross ist die politische Toleranz? Schwenkt die EZB um, provoziert sie einen Run aus italienischen Anlagen, der seinesgleichen suchte. Vielleicht kann sie es deshalb gar nicht. Meloni macht bisher das einzige Richtige: Sie provoziert nicht, sondern zeigt sich konstruktiv. Sie versucht sogar, Fabio Pannetta, Mitglied des EZB-Direktoriums, als Finanzminister in ihre Regierung zu holen – vorerst allerdings ohne Erfolg.

Beim Wiederaufbauplan im Rahmen des NextGenEU hat sie zudem etwas eingelenkt. Im Wahlkampf forderte sie, das sechsjährige Investitionspaket von knapp 200 Mrd. € mit der EU neu zu verhandeln. Nun ist nur noch von kleinen Anpassungen die Rede, weil wegen Lieferengpässen und der Energiekrise einige Projekte nicht wie geplant umzusetzen seien. Meloni ist hier nicht isoliert: Portugals Premierminister argumentiert ähnlich.

Die Zeit der Zärtlichkeiten wird aber nicht ewig dauern. In der Ungarnfrage muss Meloni Farbe bekennen. Brüssel will wegen rechtsstaatlicher Verletzungen der Regierung in Budapest EU-Subventionen streichen, Meloni ist dagegen Viktor Orbáns eifrigste Unterstützerin. Italien kann kaum gegen die Mehrheit der EU-Staaten für Ungarn Position einnehmen und gleichzeitig den grössten Investitionsplan der EU-Geschichte beziehen.

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QOSHE - Meinung Eine Zitterpartie für Italien und Europa - Andreas Neinhaus
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Meinung Eine Zitterpartie für Italien und Europa

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05.10.2022

Eine Anekdote geht um in Italien. Als nach den Parlamentswahlen 2018 die Lega triumphierte und ihr Chef Matteo Salvini zum Innenminister ernannt wurde, schenkte ihm sein engster Vertrauter zum Einzug ein Porträt des früheren Regierungschefs Matteo Renzi. Er solle es auf den neuen Schreibtisch stellen, riet er dem Frischernannten. Es solle ihn daran erinnern, dass politische Siege in Italien labil sind. Der Erfolg dürfe nicht in den Kopf steigen, andernfalls sei er schnell wieder verloren. Renzi ist das Paradebeispiel dafür, wie man es nicht macht.

Salvini nahm den Rat nicht ernst. Nur vier Jahre später, in den von ihm selbst provozierten vorgezogenen Neuwahlen am vergangenen Sonntag, hat er seine Machtbasis verloren. Die von ihm geführte Partei, einst als Lega Nord gegründet, um Norditalien vom Rest des Landes abzuspalten, ist dort nur noch weit abgeschlagen die Nummer zwei. In der Lega rumort es, Salvinis Kopf wird gefordert. Dass er sich dennoch halten kann, ist nicht ihm zu verdanken, sondern dem Umstand, dass die Partei aktuell über keine personelle Alternative verfügt.

Genauso schnell wie der Lega-Chef vom Protagonisten zum Statisten mutierte, war dasselbe zuvor schon mit seinem Bündnispartner Silvio Berlusconi geschehen. Mit dem gleichen Tempo ist nun Giorgia Meloni und ihre «Brüder Italiens» (Fratelli d’Italia, FdI) zur Siegerin der Wahlen 2022 aufgestiegen. Sie war einst die kleinste der drei Parteien auf der politischen Rechten. 2018 wählten sie 4% der Italienerinnen und Italiener, letzten Sonntag 26%.

Voraussichtlich in der zweiten Oktoberhälfte wird Meloni zur neuen Premierministerin ernannt, an der Spitze einer Koalitionsregierung, in der sie die Mehrheit stellt, aber auf die Unterstützung ihrer beiden geschrumpften Juniorpartner Salvini und Berlusconi angewiesen ist. Die Frage liegt auf der Hand, ob sie den Machtzuwachs länger halten kann als in der Vergangenheit ihre Bündnispartner. Zumal........

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