SPD im Abwärtstrend: Warum die Hoffnung auf einen politischen Retter trügt

Die SPD darf auf keinen Messias hoffen

Die SPD ist in einer Zwickmühle: Sie muss sich mehr profilieren, ohne die Koalition als strittigen Haufen dastehen zu lassen. Ein Austausch der Parteispitze wäre ein Kurzzeit-Effekt mit Risiken.

Berlin. Die SPD ist einer tiefen Krise, auf einer steilen Rutschbahn in den Abgrund, in die Versenkung. Wie schön und praktisch wäre es da für die Partei, wenn einer oder eine aus den Büschen spränge und die Talfahrt bremste: Parteichefs weg, ein oder eine oder auch zwei Neue her – und zack, geht es wieder aufwärts.

Die Hoffnung auf einen Messias ist nachvollziehbar, realistisch ist sie nicht. Das Verklärungsstadium von Willy Brandt, der in den 1970er Jahren – lang ist’s her - mit dem kumpelhaften „Willy wählen“ Bundeskanzler wurde, hat seitdem in der SPD keiner mehr erreicht. Martin Schulz hatte als Kanzlerkandidat vor neun Jahren kurzzeitig Heiligenstatus, scheiterte dann aber dennoch mit einem katastrophalen Wahlergebnis.

Natürlich lässt sich die Frage stellen, ob Bärbel Bas und Lars Klingbeil als Parteivorsitzende geeignet sind, aus dem Verfall der SPD einen Wiederaufstieg zu machen.

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Bisher zumindest hat das nicht geklappt.

Und Klingbeil steuert den Laden schon seit 2017, erst als Generalsekretär, seit 2021 als einer von zwei Parteichefs, machtbewusst nach innen, glatt nach außen. Bas hat es bisher nicht geschafft, aus ihrer Nüchternheit Strahlkraft zu entwickeln.

Wenn sich in der SPD nach den Niederlagen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nun einmal mehr Forderungen nach mehr Profil und Offensive breit machen, dann richtet sich das schon auch an die zwei ganz oben an der Spitze.

Als Minister, der eine für Finanzen, die andere für Arbeit und Soziales, haben sie zwar eine zusätzliche Bühne, aber auch ein enges zeitliches Korsett. Sie sind Teilzeit-Vorsitzende, die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat das für sich ausgeschlossen. Das könnte Bas und Klingbeil zu denken geben.

Ein glaubwürdiges Angebot

Aber es ist nicht so, als stünden die Ersatz-Parteichefs und -chefinnen vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin Schlange - wohl auch deswegen hält sich die Führungsdebatte in Grenzen.

Die andere Variante, kurz vor dem nächsten Sparhaushalt und den Sozialreformen die dafür verantwortlichen Minister aus dem Spiel zu nehmen, damit sie sich auf die Partei konzentrieren, wäre für die Durchsetzungsfähigkeit der SPD in der Regierung ein beträchtliches Risiko. In der Bundes-SPD ist es mal mit, mal ohne Ämtertrennung schlecht gelaufen. Ein Personaltausch hätte wohl vor allem einen Kurzzeiteffekt.

Wichtiger ist etwas anderes: Die SPD muss eine Idee für ein glaubwürdiges Angebot entwickeln. Die Wahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und München zeigen, dass man es sich auch bequem eingerichtet hatte - in der Sicherheit, gewählt zu werden.

Die Jungen, die Arbeiter und Angestellten, die mit den eher schmalen Geldbeuteln, hat die SPD darüber verloren – ausgerechnet an die AfD, eine in Teilen rechtsextreme Partei, die vor allem mit Sprüchen Politik macht und deren Konzepte nun wirklich nicht geeignet sind, schmale Geldbeutel zu füllen.

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Geschmeidig oder struppig

Die SPD leidet immer noch daran, dass sie bei den Reformen der Agenda 2010 die soziale Abfederung zu wenig mitdachte. Dass sie Industriearbeitsplätze nicht nur retten will, sondern vor allem kann, ist schwer zu vermitteln, wenn die Wirtschaft nicht in Schwung kommt – auch wenn die Hauptursachen dafür nicht in Deutschland zu suchen sind, sondern in Russland und in den USA.

Um das zu ändern, muss die SPD deutlich machen, dass sie in der Regierung einen Unterschied macht. Mit größtmöglicher Geschmeidigkeit wird sie das nicht erreichen, mit größtmöglicher Ruppigkeit schadet sie dem Ruf der Koalition. Es ist eine schwer zu lösende Zwickmühle. Auch die Union sollte das wissen, auch sie hat kein Interesse daran, dass die SPD verschwindet. Auf die Beine kommen - das muss die Partei aber vor allem selbst.

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