Waffenruhe im Libanon – und doch kein Frieden |
Trotz Waffenruhe im Libanon: Kein Frieden zwischen Israel und Hisbollah in Sicht
Waffenruhe im Libanon – und doch kein Frieden
Die Waffenruhe im Libanon verschafft Millionen Menschen eine Atempause. Doch weder Israel noch die Hisbollah haben ihre Ziele erreicht. Die politischen Voraussetzungen für einen dauerhaften Frieden sind denkbar schlecht.
Berlin. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat bislang keinerlei Friedenswillen erkennen lassen – im Gegenteil. Als Pakistan als Vermittler Mitte vergangener Woche ankündigte, die Waffenruhe im Iran-Krieg gelte auch für den Libanon, wies Netanjahu das ausdrücklich zurück. Stattdessen ließ er unmittelbar darauf die schwersten Angriffe auf das Nachbarland seit Kriegsbeginn Anfang März fliegen. Auch danach lehnte Netanjahu eine Waffenruhe im Libanon trotz internationaler Forderungen strikt ab. Dass er sich nun doch darauf eingelassen hat, dürfte dem Druck von US-Präsident Donald Trump geschuldet gewesen sein.
Iran kündigt Öffnung der Straße von Hormus an
Ob die zehntägige Waffenruhe hält, ist ungewiss. Unwahrscheinlich ist, dass aus ihr ein echter Frieden erwächst. Zumindest verschafft sie den mehr als fünf Millionen Menschen im Libanon Zeit zum Durchatmen. Mehr als 2000 Tote beklagt das Land seit Beginn des Krieges Anfang März. Etwa jeder fünfte Einwohner musste vor der Gewalt fliehen.
Der Iran hatte die Waffenruhe im Libanon zur Bedingung für Verhandlungen mit den USA über ein Ende des Krieges im Nahen Osten gemacht. Am Freitag kündigte Teheran an, die Straße von Hormus für die Dauer der Waffenruhe im Libanon zu öffnen. Das Regime in Teheran will verhindern, was Netanjahu als Kriegsziel ausgegeben hat: Die Zerschlagung der vom Iran unterstützten Schiiten-Miliz Hisbollah.
Ob die zehntägige Waffenruhe hält, ist ungewiss. Unwahrscheinlich ist, dass aus ihr ein echter Frieden erwächst.
Ob die zehntägige Waffenruhe hält, ist ungewiss. Unwahrscheinlich ist, dass aus ihr ein echter Frieden erwächst.
„Ein klägliches Miauen“
Dieses wichtigste Ziel der „Operation Brüllender Löwe“ – so der Name der Offensive – wurde bislang nicht erreicht. Nachdem Trump die Waffenruhe im Libanon verkündete, räumte Netanjahu ein, dass die Hisbollah weiterhin über Raketen verfüge. Damit ist auch die Bedrohung der Menschen im Norden Israels weiterhin akut. Ihnen hatte Netanjahu vor wenigen Tagen versprochen: „Wir setzen unsere Angriffe auf die Hisbollah mit voller Stärke fort und werden nicht aufhören, bis wir Ihre Sicherheit wiederhergestellt haben.“
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Zwar versucht Netanjahu nun, die Waffenruhe als Konsequenz aus Erfolgen im Kampf gegen die Hisbollah darzustellen. Doch der Militärexperte der israelischen Boulevardzeitung „Maariv“, Avi Ashkenazi, folgt ihm da nicht. Ashkenazi kommentierte, aus dem „Brüllen des Löwens“ sei eher „ein klägliches Miauen“ geworden.
Netanjahu hat angekündigt, dass die israelischen Soldaten anders als von der Hisbollah gefordert nicht aus dem besetzten Südlibanon abziehen werden. Die Entwaffnung der Hisbollah will er nun auf dem Verhandlungsweg erreichen. Dass das gelingt, ist kaum zu erwarten – jedenfalls nicht, wenn der Iran seine Unterstützung für die Miliz aufrechterhält. Der libanesische Präsident Joseph Aoun – den Trump gemeinsam mit Netanjahu ins Weiße Haus eingeladen hat – ist dazu zwar willens. Staat und Regierung dürften aber die Kraft fehlen, sich durchzusetzen.
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Denn die Hisbollah ist die mit Abstand mächtigste Institution in dem multikonfessionellen Land. Kaum jemand weiß das besser als Aoun, der bis zu seiner Amtsübernahme Oberbefehlshaber der libanesischen Streitkräfte war. Bei seinem Amtsantritt als Präsident im Januar vergangenen Jahres versprach er, das staatliche Monopol auf Waffen durchzusetzen. Dieses Versprechen konnte er nicht halten. Stattdessen brach die Hisbollah den Krieg vom Zaun, als sie nach den Angriffen der USA und Israels auf den Iran ihrerseits Israel mit Raketen beschoss.
Sollte es nun tatsächlich zu Verhandlungen über ein Ende des Konflikts kommen, säße auf der einen Seite des Tisches Netanjahu, der den Krieg fortsetzen möchte. Auf der anderen Seite Aoun, dem die Mittel fehlen, ihn zu beenden. Unter solchen Voraussetzungen ist ein Ende der Gewalt kaum mehr als eine Illusion.