Jemanden wie Prabhat Agarwal sollte es in der Europäischen Kommission eigentlich nicht geben. Der Deutsche hat in Cambridge in Physik promoviert und in der Privatwirtschaft in der Halbleiterforschung gearbeitet, ehe er 2007 in den Dienst der Brüsseler Behörde eingetreten ist. Er ist einer der federführenden Autoren des EU-Gesetzes über digitale Dienstleistungen. Das ist jener Digital Services Act, mit dem Europa die Plattformgiganten aus Amerika und China zu domestizieren versucht, was Elon Musk, den reichsten Mann der Welt, zu Schimpfkanonaden animiert (die Kommission hat über seine Plattform X im Dezember wegen mehrerer Verstöße gegen den DSA eine Geldstrafe von 120 Millionen Euro ausgesprochen).

Wer Agarwal schon einmal erlebt hat, auf einer Fachkonferenz, oder im Austausch mit Brüsseler Korrespondenten, der bleibt nicht unbeeindruckt von seiner inhaltlichen Kompetenz, und seinem politischen Gespür. Vor zwei Wochen beförderte ihn die Kommission zum Direktor in der Generaldirektion CNECT, also jenem Dienst der Kommission, der sich mit Digitalpolitik befasst. Er soll dort fortan für „die Gestaltung der digitalen Gegenwart und Zukunft Europas“ zuständig sein, und dabei „Europa sicher, wettbewerbsfähiger und technologisch souverän machen“, teilte die Kommission am 18. Februar mit.

„Falsches Signal zur falschen Zeit“

Zwei Tage nach diesem Avancement sorgte ein gemeinsamer Brief der Europaminister Österreichs, Deutschlands, der Niederlande, Schwedens, Finnlands, Dänemarks, Estlands, Lettlands und Tschechiens für Rascheln im Blätterwald. Die neun Regierungen machten in den Zweiseiter ihrem Unmut darüber Ausdruck, dass sich die Kommission in ihrem Vorschlag für den nächsten Haushaltsrahmen der EU der Jahre 2028 bis 2034 2500 neue Planstellen wünscht. „Wer den Mitgliedstaaten Sparsamkeit abverlangt, muss im eigenen Haus beginnen. In Zeiten knapper Budgets mehr Verwaltung und zusätzliche Stellen aufzubauen, ist ein falsches Signal zur falschen Zeit“, mahnte die österreichische Europaministerin Claudia Bauer (née Plakolm).

32.860 Mitarbeiter zählt die Kommission derzeit. Ob man das viel, wenig, oder angemessen findet, ist Geschmackssache. Die entscheidende Frage sollte eher sein: haben diese Eurokraten jene Kompetenzen, die für die Erfüllung der Aufgaben der Kommission in einer, gelinde gesagt, ziemlich anspruchsvollen Welt erforderlich sind? Rüstung, Digitalpolitik, Klimatechnologie, Künstliche Intelligenz: diese Fragen dominieren Europas Politik im Jahr 2026. Im Jahr 2009, als ich erstmals als Korrespondent nach Brüssel kam, waren sie nicht vorhanden.

Eine effektive öffentliche Verwaltung müsste rasch auf geänderte Anforderungen reagieren können. Das würde auch bedeuten, jene Talente anheuern zu können, die mit diesen neuen Herausforderungen umgehen können. Doch das kann die Kommission, und auch das Europäische Parlament mit seinen rund 8400 Beamten und Vertragsbediensteten nicht. Und das ist paradoxerweise Folge der Tradition der Mitgliedstaaten, Brüssel in Sachen Personal an der kurzen Leine zu führen.

Denn die Aufnahmeverfahren (das französische Wort „Concours“ bleibt in den anderen Sprachen meist unübersetzt) sind äußerst streng genormt, um den Institutionen nur ja möglichst wenig Spielraum bei der Auswahl ihres Personals zu lassen. Das ist einerseits natürlich begrüßenswert. Nepotismus und Günstlingswirtschaft sind stark erschwert, wenn alle Bewerber durch ein standardisiertes und großteils anonymisiertes Verfahren müssen.

Es hat aber den gravierenden Nachteil, dass sich nur wenige Talente aus den gefragten naturwissenschaftlichen und technologischen Studienrichtungen die Mühsal antun, monatelang für einen Concours zu strebern, um dann selbst im Fall des Bestehens nur auf eine Warteliste zu kommen, und dort womöglich jahrelang auf eine frei werdende Stelle in der Kommission zu warten. Der eingangs geschilderte Fall von Prabhat Agarwal ist in dieser Hinsicht ein glücklicher Ausreißer.

Zehnmal mehr Italiener als Österreicher

Hingegen sind diese alle paar Jahre stattfindenden allgemeinen Aufnahmeverfahren für die untersten Dienstgrade AD 5 und AD6 vor allem für Hochschulabsolventen aus den Mittelmeerstaaten die einmalige Gelegenheit, einen Job in Brüssel zu ergattern, dessen Gehaltsniveau sie daheim nie erträumen könnten. Insofern ist es bezeichnend, dass zehnmal mehr Italiener als Österreicher für die Kommission arbeiten, obwohl Italien nur rund 6,5 Mal mehr Einwohner hat als Österreich. Für junge Italiener ist eine Karriere in Brüssel reizvoller, als für ihre österreichischen Altersgenossen (und auch für jene aus Nordeuropa)

Die EU-Institutionen bekommen also jene Leute nicht, die sie benötigen. Sie werden aber auf der anderen Seite auch jene Leute nicht los, die sie nicht benötigen. Wer den Concours bestanden hat, ist praktisch unkündbar. Die sehr gute Bezahlung, verbunden mit ihrer Steuerbefreiung (wenn man von einer minimalen Abgabe absieht, die ins EU-Budget fließt) und allerlei Zulagen und Boni, sorgen dafür, dass zu viele Eurokraten in einer Art von goldenem Käfig feststecken. Selbst wenn sie ihre Tätigkeit in den Institutionen frustriert, scheuen sie zumeist vor dem Ausstieg zurück. Denn in der „freien Wildbahn“ der Privatwirtschaft lassen sich solche Bezüge und Urlaubsansprüche kaum finden. Ich kenne persönlich Fälle von EU-Beamten mit fünfstelligen Monatsgehältern, die ihren Burnout jahrelang bei vollen Bezügen im Krankenstand pflegten, ehe sie einen Arbeitspsychologen fanden, der sie für dauerhaft dienstunfähig, und somit frühpensionsreif befand.

Privilegierte Alte, ausgepresste Junge

Zugleich sorgt der, entgegen der Unterstellung im jüngsten Brief von Europaministerin Bauer und ihren Amtskollegen, seit Jahren währende Druck der Mitgliedstaaten auf möglichst geringes Personalwachstum in Brüssel dafür, dass junge Leute zumeist nur mit auf wenige Jahre befristeten Dienstverträgen in die Kommission kommen. Dort teilen sie sich dann Büros mit älteren Beamten, die noch unter das „gute alte“ Dienstregime fallen, und entsprechend geringerem Leistungsdruck ausgesetzt sind. So wichtig kompetent besetzte Sekretariate in jeder Organisation auch sind: es ist dem Teamgeist nicht zuträglich, wenn junge Akademikerinnen mit Mitte zwanzig und eher schlecht bezahlten Dienstverträgen verbissen um ihre Karriere kämpfend Überstunden schieben, während die fachlich deutlich geringer qualifizierten Sekretärinnen in ihrer Abteilung punktgenau zu Dienstschluss, dafür aber mit dreimal höheren Bezügen nach Hause gehen (auch das ist keine Fiktion, ich kenne solche Fälle).

Es wäre wünschenswert, würden sich die Mitgliedstaaten als Zahlmeister der Union überlegen, welche Aufgaben sie von den Brüsseler Institutionen erfüllt sehen wollen, und wie sie die dafür erforderlichen Mitarbeiter anstellen können. Das würde aber eine besonnene Auseinandersetzung mit den Themen EU, Posten, und Budget voraussetzen. Die Versuchung, dem Stammtischpublikum ein bisschen Anti-EU-Ressentiment zu bescheren, ist da wohl einfach zu groß.

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