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Dieses Doppelbudget ist leider nur halb so gut

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02.05.2026

Bei den Verhandlungen zu den vergangenen Koalitionen hat sich immer mehr herausgestellt, dass Programme für fünf Jahre nicht mehr den Anforderungen der Realität entsprechen. Zu viel ändert sich zu rasch, besser wären einzelne Pakete, die rasch abgearbeitet werden können, um danach flexibel zu sehen, was als Nächstes nötig ist.

Statt in diese Richtung zu denken, interveniert die Dreierkoalition paradox und macht mit dem zweiten Doppelbudget in Folge dreieinhalb Jahre vor dem nächsten Wahltermin den schon obligatorischen Deckel auch auf die Legislaturperiode. Als ob es die vergangenen Jahre mit ihren ständigen Wendungen nie gegeben hätte, gießt man die Welt im Voraus in Zahlen, schließt die Augen und hofft fest, dass die Realität dem schwarz-rot-pinken Plan schon folgen werde.

Halbe Kompromisse, wohin man schaut

Von dem „Kein weiter wie bisher“ der Mitteparteien nach der krachenden........

© Die Presse