Was ist eigentlich die FDGO?
In politischen Diskussionen ist häufig die Rede von der FDGO. Aber was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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Die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) bildet das Fundament der deutschen Demokratie und ist ein zentrales Element des Grundgesetzes. Sie stellt sicher, dass die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden und eine pluralistische Gesellschaft existiert, in der unterschiedliche Meinungen und Lebensweisen koexistieren können. Diese Ordnung steht jedoch nicht ohne Herausforderungen da; insbesondere Extremisten, sei es aus dem rechten oder linken Spektrum, stellen eine ernsthafte Bedrohung dar. In dieser Kolumne werden wir die FDGO näher betrachten, die Bedrohungen durch Extremismus analysieren und die Schutzmechanismen des Grundgesetzes erläutern.
Die FDGO ist im Grundgesetz verankert und beschreibt ein System politischer Werte, das auf den Prinzipien der Demokratie, des Rechtsstaates, der Menschenrechte und der Gewaltenteilung basiert. Artikel 1 bis 20 des Grundgesetzes bilden das Grundgerüst dieser Ordnung. Insbesondere der Schutz der Menschenwürde (Artikel 1) und die Garantie der Meinungsfreiheit (Artikel 5) sind essenzielle Komponenten, die eine offene Gesellschaft ermöglichen.
Die FDGO garantiert die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am politischen Prozess, was bedeutet, dass jeder das Recht hat, seine Meinung zu äußern, sich zu versammeln und politische Parteien zu gründen. Diese Rechte sind jedoch nicht absolut; sie müssen im Einklang mit den Rechten anderer und der allgemeinen Ordnung stehen.
Rechtsextremismus
Rechtsextremistische Gruppen, die häufig durch Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus gekennzeichnet sind, stellen eine der gravierendsten Bedrohungen für die FDGO dar. Ihre........
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