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Schöffen – Die robenlosen Richter – von RA Heinrich Schmitz

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11.06.2022

Nächstes Jahr werden wieder rund 100000 Schöffen neu gewählt. Was soll das eigentlich? Eine Kolumne von RA Heinrich Schmitz

Bild von Debora Alves auf Pixabay

Stellen Sie sich vor, Sie müssten zu einer Operation ins Krankenhaus. Zur Voruntersuchung erscheinen neben dem Anästhesisten und dem Operateur zwei weitere Menschen an Ihrem Bett, ein Rentner und eine Hausfrau. Sie schauen etwas verwundert. Aber diese beiden beraten ganz ernsthaft mit dem Chirurgen über die Notwendigkeit und die Durchführung der Operation.

Plötzlich kommt es zu einer Meinungsverschiedenheit und einer Abstimmung. Die Hausfrau und der Rentner überstimmen den Facharzt, sodass dieser nun tun muss, was die Laien meinen. Absurd? Sollte man meinen. Möchten Sie wirklich, dass Laien über Ihr Wohl entscheiden? Würden Sie da als Rheinländer nicht fragen: „Watt soll der Dress?“

Aber genau dasselbe kann passieren, wenn Sie wegen einer Straftat angeklagt werden. Außer beim Einzelrichter am Amtsgericht sitzen Ihnen immer zwei Laien gegenüber, die über Ihre Schuld oder Unschuld, über Geld- oder Freiheitsstrafe, über Bewährung oder Verbüßung mitentscheiden.

Laien, die weder Jura studiert, noch sonst irgendetwas gelernt haben müssen. Sogenannte ehrenamtliche Richter, die Schöffen.

Beim Schöffengericht sitzen zwei von ihnen gemeinsam mit einem Berufsrichter über Sie zu Gericht, d.h. die können den Fachmann locker überstimmen. Na ja, werden Sie vielleicht sagen, ist ja nicht so schlimm – wenn das Urteil falsch sein sollte, kann ich doch in Berufung gehen.

Ist ja schließlich ein Rechtsstaat. Rechtsmittel und so. Haben wir doch gelernt, dass das den Rechtsstaat ausmacht.

Ja stimmt im Prinzip. Aber wundern Sie sich dann bitte nicht, wenn in der Berufungsinstanz plötzlich wieder – in einer sogenannten kleinen Strafkammer – ein Berufsrichter und zwei Schöffen vor Ihnen sitzen. Klingt seltsam, ist aber so.

Nur bei der großen Strafkammer haben Sie immerhin mit 3 Berufsrichtern auf 2 Schöffen zu tun. Nur da sind die Fachleute in der Mehrheit. Ansonsten sind die Laien in der Mehrheit.

Auf der Suche nach der Begründung für diesen auf den ersten Blick recht unheimlichen Umstand stößt man auf folgende Begründungen:

Die Beteiligung ehrenamtlicher Richter hat in Deutschland eine lange Tradition und ist trotz mehrerer Änderungen von Strafprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz nie ernsthaft infrage gestellt worden.

Für die Beteiligung von Schöffen in der Strafrechtspflege sprechen vor allem

folgende Punkte:

– Repräsentative Teilnahme des........

© Die Kolumnisten


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