Alle paar Jahre wieder kommt sie wie ein Zombie übers Land. Die deutsche Leitkultur. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz

Bild von christafrieda auf Pixabay

Das erste Mal kam Merz im Jahr 2000 mit der Leitkultur um die Ecke. Nicht, dass er den Begriff erfunden hätte. Eigentlich kenne ich nichts, was Merz erfunden oder erdacht hat, aber das macht ja nichts. Jedenfalls war Merz 2000 vorne dabei, eine deutsche Leitkultur zu fordern. Das kam aber nicht so richtig an und versickerte. Merz versickerte ebenfalls und ging zu Black Rock.

2005 ein neuer Anlauf, dieses Mal von Norbert Lammert. Verlief ebenso im Sande.

Als nächstes versuchte es Ronald „Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen“ Pofalla erneut und die CSU nahm eine Leitkultursogar in ihr Grundsatzproragmm auf.

2016 fing Bundesinnenminister Thomas de Maizière schon wieder damit an zu nerven. Bereits damals schrieb ich in einem Artikel für den Tagesspiegel, was ich von diesem Begriff halte.

„01.05.2017

Alle Jahre wieder holt jemand die leicht muffige Leitkultur aus der Rumpelkammer. Bundesinnenminister de Maizière versucht damit erneut im Wahlkampt zu punkten. Unter dem Motto „Wir sind nicht Burka“ meldet er sich zu Wort und verkündet 10 Punkte. „Wir legen Wert auf einige soziale Gewohnheiten, nicht weil sie Inhalt, sondern weil sie Ausdruck einer bestimmten Haltung sind: Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand. Bei Demonstrationen haben wir ein Vermummungsverbot“, heißt es in der ersten seiner 10 Thesen. Was de Maizière da als Ausdruck einer deutschen Haltung vermutet, ist eine bunte Mischung aus Beliebigkeiten.

Und nein, obwohl ich ein Deutscher bin, sage ich keineswegs immer und überall meinen Namen, schon gar nicht, wenn irgendwelche Telefonverkäufer mich kontaktieren, ich vermeide aus hygienischen Gründen das Händeschütteln, begrüße aber Freundinnen und Freunde gerne mit einem französisch anmutenden Küsschen und bin auch keinem böse, der zur Begrüßung einfach nur nickt. Aber sei es drum. Dass wir ein Vermummungsverbot bei Demonstrationen haben, ist keineswegs Ausdruck einer deutschen Kultur, sondern eine Regelung des Versammlungsgesetzes.

Wenn der Minister im ersten Punkt meint, sagen zu müssen, „wir sind nicht Burka“, dann ist dies zwar der missglückte Versuch im Bereich der blauen Islamhasser nach Stimmen zu fischen, es ist aber weder klug noch richtig. „Wir“ – wen auch immer der Minister damit meinen mag – sind weder Burka noch Lederhose, weder Kartoffelsack noch Nadelstreifen und mittlerweile – gottlob – auch nicht mehr Feinripp. „Wir sehen Leistung als etwas an, auf das jeder Einzelne stolz sein kann.“ Ja, auf die eigene Leistung darf jeder, wenn er denn möchte, stolz sein. Es muss sich aber auch niemand verstecken, der nichts leistet, ganz gleich aus welchem Grund. Wer meint, die Leistung eines Menschen sei ein allgemeingültiger Maßstab unserer Gesellschaft und Stolz sei ein durchweg positiver Begriff, der hat die Basis unserer Gesellschaft, unser Grundgesetz, nicht richtig verstanden. Diese Gesellschaft beruht auf dem Grundsatz der Menschenwürde, nicht auf dem Grundsatz der Leistung.

Die Behauptung, Deutsche seien aufgeklärte Patrioten, ist geradezu putzig

De Maizière charakterisiert Deutschland als Kulturnation, geprägt von Kultur und Philosophie, ohne zu verraten, was das nun aktuell zur Debatte beitragen soll. Zur Regelung von Konflikten gebe es eine Zivilkultur verrät uns der Minister – als ob das etwas mit Kultur zu tun hätte. Kennt er ein europäisches Land, in dem Konflikte nicht durch gesetzliche Gerichtsverfahren geregelt werden? Kennt er ein Land, in dem persönliche Konflikte trotz dieser gesetzlichen Vorgaben nicht auch mit der Faust „geregelt“ werden? Will der Mann uns weismachen, es sei Bestandteil der deutschen Kultur, sich nicht im Bierzelt die Maß auf den Kopf zu hauen?

Die Behauptung, Deutsche seien aufgeklärte Patrioten, ist geradezu putzig. Hier laufen unter dem Label „deutsch“ und Patrioten jede Menge Idioten durch die Gegend, die von sich zusätzlich auch noch behaupten, sie seien nicht etwa nur ein Teil des Volkes, sondern sie seien das Volk. Dass von denen auch nur einer, den neu ins Land Gekommenen seine „ausgestreckte Hand“ reicht, ist auszuschließen.

Ich weiß überhaupt nicht, wie der Minister, von dem man sich gerade an diesem Wochenende gewünscht hätte, er hätte sich zum Fall des Bundeswehrsoldaten, der vom BAMF als Asylbewerber anerkannt wurde, geäußert, auf die Idee kommt, es sei seine Aufgabe, die deutsche Leitkultur zu definieren. Denn genau das versucht er, auch wenn er scheinheilig behauptet, nur eine Debatte anstoßen zu wollen.

Eine spezifisch deutsche Kultur ist nicht identifizierbar

Es gibt in unserem Land viele regionale Sitten und Gebräuche. Es gibt jede Menge Kultur – sei sie musikalischer, bildlicher, philosophischer oder schriftstellerischer Art. Eine spezifisch deutsche Kultur, ist, von der Sprache als solcher einmal abgesehen, aber nicht identifizierbar. Eine Leit-Kultur, also eine Kultur die vorgibt, wie der Hase zu hüpfen hat, kann und darf es aber gar nicht geben. Kultur ist stets im Wandel. Man stelle sich vor, die Lebenswirklichkeit der deutschen Kultur der 1930er, 1950er oder auch noch der 1970er-Jahre wäre zementiert worden. Da hätte so ein Minister vielleicht als einen seiner leitkulturellen Punkte genannt, dass zwei Männer sich nicht lieben dürften oder das abstrakte Kunst keine deutsche Kultur sei.

Es ist – gerade wegen der Nennung der Burka – ein allzu durchsichtiges Manöver, kurz vor der Bundestagswahl im Trüben zu fischen. Deutschland zeichnet sich durch eine kulturelle Vielfalt aus, wie kaum ein anderes europäisches Land. Das hängt damit zusammen, dass Deutschland noch gar nicht so lange aus vielen kleinen Fürstentümern, Stadtstaaten und kleinen Ländern entstand. So ist es auch kein Wunder, dass einem Rheinländer die Kultur der Niederländer näher liegt, als die der Niederbayern oder gar der Sachsen. Diese kulturelle Vielfalt macht die Stärke unserer Nation aus. Eine einheitliche deutsche Leitkultur gibt es nicht und jeder der sich daran macht, eine solche zu propagieren, läuft Gefahr, dass dies gerade nicht verbindet, sondern im Gegenteil spaltet.

Unter der Geltung des wunderbaren Grundgesetzes darf jeder nach seiner Fasson leben und glücklich werden. Es reicht völlig, dass er die geltenden Gesetze einhält. Für Gesetze, die diese Freiheit einschränken wollen, bedarf es triftiger Begründungen. Alles andere ist jedermanns eigene Sache, ganz egal was er glaubt oder nicht glaubt, was er anzieht oder nicht anzieht, welche Musik er hört oder welche Kultur er persönlich bevorzugt. Wer diese Vielfalt fürchtet, ist ein armer Wicht, denn er bleibt in der Vergangenheit verhaftet. Und nein, früher war nicht alles besser, schon gar nicht zu der Zeit, wo vermeintlich deutsche Kultur über alles ging.“

Wenn nun Merz und der Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms erneut diesen Ladenhüter wie Sauerbier anbieten will, dann offenbar gegen besseres Wissen. De Zweck ist so einfach wie einfallslos. Der nächste Wahlkampf steht mal wieder vor der Tür und wie kann man leichter in der blaubraunen Suppe fischen, als mit etwas Deutschtümelei. Leitkuh, Leitkuh über alles.

Außerdem kann Merz, dessen Name eine Abkürzung für Merkelerzfeind zu sein scheint, so der Kanzlerin, die derartiger Folklore stets eine Absage erteilte, noch einen weiteren Tritt versetzen. Vielleicht will er sie ja komplett aus der CDU rausekeln. Wer weiß schon, wie weit seine Rachegelüste gehen.

Jedenfalls wird auch die Merz-CDU nicht erklären können, was unser Land anderes leiten könnte, als unser wunderbares Grundgesetz. Denn in dem sind alle Werte, die uns etwas wert sein sollten, in den Artikeln 1 bis 20 fröhlich vereint. Mehr braucht es nicht, im Gegenteil mehr würde schaden.

Wir sind weder Gillamoos, noch sind wir Sauerland, sondern eine freiheitliche Demokratie, die niemandem vorschreibt, welche Kultur er zu leben hat. In unserer Nationalhymne heißt es Einigkeit und Recht und Freiheit, nicht etwa Leitkultur. Wer eine Kultur als Leitkultur will, muss zwangsläufig andere Kulturen als zweitrangig oder minderwertig ansehen oder diese gleich verbieten. Wir brauchen weder eine Leitkuh noch eine Leitkultur. Und so wird auch dieses Mal, die Diskussion verschwinden, wie sie gekommen ist. Und solange Merz selbst nicht Geschichte ist, wird er den Unfag alle 4 Jahre wieder aus dem Sack lassen.

Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger. In seiner Kolumne "Recht klar" erklärt er rechtlich interessante Sachverhalte allgemeinverständlich und unterhaltsam. Außerdem kommentiert er Bücher, TV-Sendungen und alles was ihn interessiert- und das ist so einiges. Nach einer mit seinen Freital/Heidenau-Kolumnen zusammenhängenden Swatting-Attacke gegen ihn und seine Familie hat er im August 2015 eine Kapitulationserklärung abgegeben, die auf bundesweites Medienecho stieß. Seit dem schreibt er keine explizit politische Kolumnen gegen Rechtsextreme mehr. Sein Hauptthema ist das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren Gefährdung aus verschiedenen Richtungen.

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16.12.2023

Alle paar Jahre wieder kommt sie wie ein Zombie übers Land. Die deutsche Leitkultur. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz

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Das erste Mal kam Merz im Jahr 2000 mit der Leitkultur um die Ecke. Nicht, dass er den Begriff erfunden hätte. Eigentlich kenne ich nichts, was Merz erfunden oder erdacht hat, aber das macht ja nichts. Jedenfalls war Merz 2000 vorne dabei, eine deutsche Leitkultur zu fordern. Das kam aber nicht so richtig an und versickerte. Merz versickerte ebenfalls und ging zu Black Rock.

2005 ein neuer Anlauf, dieses Mal von Norbert Lammert. Verlief ebenso im Sande.

Als nächstes versuchte es Ronald „Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen“ Pofalla erneut und die CSU nahm eine Leitkultursogar in ihr Grundsatzproragmm auf.

2016 fing Bundesinnenminister Thomas de Maizière schon wieder damit an zu nerven. Bereits damals schrieb ich in einem Artikel für den Tagesspiegel, was ich von diesem Begriff halte.

„01.05.2017

Alle Jahre wieder holt jemand die leicht muffige Leitkultur aus der Rumpelkammer. Bundesinnenminister de Maizière versucht damit erneut im Wahlkampt zu punkten. Unter dem Motto „Wir sind nicht Burka“ meldet er sich zu Wort und verkündet 10 Punkte. „Wir legen Wert auf einige soziale Gewohnheiten, nicht weil sie Inhalt, sondern weil sie Ausdruck einer bestimmten Haltung sind: Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand. Bei Demonstrationen haben wir ein Vermummungsverbot“, heißt es in der ersten seiner 10 Thesen. Was de Maizière da als Ausdruck einer deutschen Haltung vermutet, ist eine bunte Mischung aus Beliebigkeiten.

Und nein, obwohl ich ein Deutscher bin, sage ich keineswegs immer und überall meinen Namen, schon gar nicht, wenn irgendwelche Telefonverkäufer mich kontaktieren, ich vermeide aus hygienischen Gründen das Händeschütteln, begrüße aber Freundinnen und Freunde gerne mit einem französisch anmutenden Küsschen und bin auch keinem böse, der zur Begrüßung einfach nur nickt. Aber sei es drum. Dass wir ein Vermummungsverbot bei Demonstrationen haben, ist keineswegs Ausdruck einer deutschen Kultur, sondern eine Regelung des Versammlungsgesetzes.

Wenn der Minister im ersten Punkt meint, sagen zu müssen, „wir sind nicht Burka“, dann ist dies zwar........

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