We use cookies to provide some features and experiences in QOSHE

More information  .  Close
Aa Aa Aa
- A +

Ich habe gewählt. Und Sie?

6 0 1
14.05.2022

Morgen ist Landtagswahl in NRW. Haben Sie schon gewählt? Oder tun Sie das nicht? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz

Foto: Geralt pixabay

Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2017 lag die Wahlbeteiligung bei 62,5%. Das war eine um 5,6% höhere Beteiligung als noch im Jahr 2012. Es gaben aber 37,5% der Wahlberechtigten ihre Stimme erst gar nicht ab. Und nun schauen Sie mal, wie sich die Zweitstimmen verteilt haben.

Mit 37,5% hätten die Nichtwähler glatt einen Regierungsauftrag vergeben, so sie denn gewählt hätten. Warum jemand nicht wählt, kann viele Gründe haben.

Da sind diejenigen, die die Demokratie sowieso ablehen, diejenigen die aus Protest gegen wen oder was auch immer nicht wählen, diejenigen, die lieber in der Sonne liegen, diejenigen, die meinen, sie seien zu dumm zum wählen und diejenigen, die meinen, sie seien viel zu klug und dann noch die, die meinen, ihre eine Stimme könne eh nichts ausrichten. Okay, das kann man machen, das darf man rechtlich auch machen. Denn das Wahlrecht ist nunmal ein Recht und keine Pflicht.

Ich habe bereits gewählt. Per Briefwahl. Zum einen, weil ich mir den Wahlschein in aller Ruhe zuhause auf dem Tisch auslegen kann, was in der Wahlkabine selten klappt, weil der Zettel länger ist als der Tisch und der arme Einzelkandidat von VOLT erst irgendwo kurz vor dem Fußboden auftaucht, zum anderen, weil ich ja nie genau weiß, ob ich am Wahltag überhaupt ins Wahllokal komme. Ich könnte schon tot sein, wie eine gute Freundin, die vor ein paar Tagen gestorben ist, deren bereits per Briefwahl abgegebene Stimme aber trotzdem weiter gültig ist. Das muss ja nicht unbedingt bei dieser Wahl schon sein, aber irgendwann aus dem Jenseits mitzuwählen fände ich schon cool.

Dabei kann ich im Ansatz schon verstehen, wenn Menschen keinen Bock mehr auf Politik haben. Wir haben hier im Flutgebiet einen über blöde Witze lachenden Ministerpräsidenten erlebt, wir haben erlebt, dass durch verspätete Reaktionen, späte Warnungen Menschenleben in Gefahr gebracht wurden. Wir haben erlebt, dass die Fluthilfe großmundig zugesagt und dann kleinbürokratisch ausgezahlt oder auch nicht wurde, wir haben erlebt, dass undurchschaubarer Coronaregeln aufgestellt, aber nicht wirklich kontrolliert wurden. Ja, alles wahr, alles ärgerlich und ja, zum Abgewöhnen.

Daraus nun aber die Konsequenz zu ziehen, bewusst auf sein Wahlrecht zu verzichten, kann nur derjenige, dem das demokratische System als solches nicht erhaltenswert scheint. Dass man etwas für die Demokratie tun kann, indem man nicht wählen geht, ist grober Unfug. Und es ist darüber hinaus auch noch eine unbewusste Überbewertung der Parteien.

In Art. 21 des Grundgesetzes steht:

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft........

© Die Kolumnisten


Get it on Google Play