We use cookies to provide some features and experiences in QOSHE

More information  .  Close
Aa Aa Aa
- A +

Foltern leicht gemacht

4 0 51
09.01.2021

Nach dem „TV-Event“ „Feinde“ von Ferdinand von Schirach wird zumindest in den sozialen Netzwerken mal wieder darüber diskutiert, ob nicht ein wenig Folter manchmal okay sein kann. Nein. Kann sie nicht. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.

Bild von Reinhard Thrainer auf Pixabay

Er will nicht reden. Er hat einen Jungen entführt. Er ist in U-Haft. Da kommt der Kommissar, macht eine Runde Waterboarding und schwups gibt‘s ein Geständnis und weil Folter nun mal gar nicht geht, einen Freispruch. Das Publikum darf abstinmen und hält den Freispruch ünerwiegend für falsch – was angesichts der Dramaturgie kein Wunder ist. F.v. Scharch hat mal wieder zugeschlagen – und ein nicht vorhandenes „Rechtsproblem“ zur Diskussion gestellt.

Es ist nichts Ungewöhnliches, dass ein Beschuldigter von seinem Recht zu Schweigen Gebrauch machen möchte. Das ist in jedem Rechtsstaat sein gutes Recht und es ist seine eigene Entscheidung. Man mag das bedauern, aber man hat es zu akzeptieren.

Aber muss man das wirklich, nagt der Schirachsche Zweifel im Hirn der TV-Seher? Im Zusammenhang mit der Nachricht vom Schweigen eines Tatverdächtigen kocht in den sozialen Netzwerken eine immer mal wieder auftauchende Debatte auf. Darf „so einer“ wirklich schweigen? Muss man ihn – bei dem vermutet wird, dass er auch zu dem Verbleib des entführten Kindes etwas sagen könnte – nicht einfach zum Reden bringen? Muss man da nicht nachhelfen? Mit Wahrheitsdrogen? Mit Waterboarding ? Mit Elektroschocks ? Mit Schlägen, Daumenschrauben? Oder wenigstens damit droht? Nun, all diese Ideen stammen nicht von mir, sondern von unterschiedlichen Befürwortern der Aussageerzwingung mittels Folter.

Folterverbote

Ungeachtet diverser nationaler und internationaler Folterverbote, wie z.B. dem

Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention

Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

oder Art. 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

oder der UN-Antifolterkonvention,

oder Art. 104 Abs. 1 GG

(1) Die Freiheit der Person kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich mißhandelt werden.

treibt der Gedanke an die Folter u.a. infolge von Terroranschlägen, Entführungen und den Überlegungen, wie weitere Anschläge verhindert und Entführungsopfer gerettet werden könnten, offenbar sehr viele Menschen um. Zumindest in den sozialen Netzwerken scheint die Zahl der Befürworter einer Folter mittlerweile keine Minderheit mehr zu sein. Also ein Thema für von Schirach, der stets ein Näschen für Themen hat, die man vielleicht besser gar nicht diskutieren sollte, für angebliche Rechtsprobleme, die gar keine sind und für mutmaßliche moralische Dilemmata, auch wenn er am stets den Schwenk zur rechtsstaatlichen Lösung hin findet. Es ist ein bisschen wie bei Trump, der erst die Menschen zum Marsch auf das Kapitol anstiftet, um dann hinterher zu betonen, dass er so ein rechtswidriges Verhalten nicht gut findet.

Unter denen, die sich z.B. bei Facebook für die Folter aussprechen, sind erwartungsgemäß die üblichen Sadisten, die ohnehin der Meinung sind, dass Körperstrafen eine schöne Sache wären, die vor allem bei Sexualdelikten gerne „Schwanz ab“ rufen und vermutlich alle Muslime am liebsten foltern würden, weil das ja eh alles Terroristen sind. Die sich zwar über Enthauptungen und Kreuzigungen des IS erregen, aber für die Terroristen genau dieselben Strafe fordern. Diese Vögel, denen unsere Verfassung eh am Arsch vorbei geht, lasse ich jetzt einmal Außen vor. Die haben außer ihren ekligen Hassphantasien nichts wesentliches zur Debatte beizutragen und verdienen keine weitere Beachtung.

Wesentlich interessanter sind hingegen die Beiträge von eher nachdenklichen Diskutanten, die zwar grundsätzlich die Notwendigkeit eines Folterverbots sehen und anerkennen, es aber in bestimmten Ausnahmefällen aufweichen möchten, um potentiellen weiteren „unsschuldigen“ Opfern – gibt‘s eigentlich auch schzldige Opfer? – das Leben zu retten.

Diese Leute haben durchaus ehrenwerte Motive und Begründungen für ihre Meinung. Und sie sind keineswegs vordergründig absichtlich rechtsfeindlich eingestellt.

Es ist das altbekannte Dilemma: Der Polizei oder meinetwegen auch dem Verfassungsschutz ist ein Verdächtiger in die Hände gefallen, von dem man zu wissen glaubt, dass er konkrete Informationen über einen akut bevorstehenden Terroranschlag oder eine andere schlimme Straftat hat, der aber klar sagt, dass er sich dazu nicht äußern möchte. Möglicherweise geht es um ein Stadion, eine belebte Innenstadt, ein Volksfest, eine........

© Die Kolumnisten


Get it on Google Play