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Ein pimmeliges Verfahren

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11.09.2021

Hamburgs Innensenator Andy Grote fühlte sich beleidigt, erstattete Strafanzeige und stellte Strafantrag. Daraufhin kam es zu einer Hausdurchsuchung bei einem Verdächtigen. Ein Skandal, eine Posse oder Normalität? Eine durchaus auch satirische Kolumne von Heinrich Schmitz

Bild von Bernd1968 auf Pixabay
Andy Grote ist Innensenator in Hamburg. Ende Mai twitterte er nach Feiern im Schanzenviertel:

In der Schanze feiert die Ignoranz! Manch einer kann es wohl nicht abwarten, dass wir alle wieder in den Lockdown müssen … Was für eine dämliche Aktion!

Gut, ob es so clever ist, als Innensenator so einen Tweet abzusetzen, nachdem man selbst im Juni mit rund 30 Gästen lustig gefeiert und gegen die eigenen Coronaregeln verstoßen hat, was dann zu einem Bußgeldbescheid über 1000.–€ führte, muss Grote selbst wissen. Aber man darf sich dann halt auch nicht wundern, wenn man darauf auch Reaktionen bekommt, die eher unfreundlich sind.

Und so begab es sich, dass ein User mit dem Account „Zoo St. Pauli“ diesen Tweet mit den Worten kommentierte:

du bist so 1 Pimmel

Offenbar fand Grote das zunächst gar nicht so tragisch, denn angeblich initiierte nicht er daraufhin ein Ermittlungsverfahren, sondern die Polizei witterte ein öffentliches Interesse und fragte bei Grote nach, ob er denn Strafanzeige erstatten und Strafantrag stellen wolle. Und als aufrechter Kämpfer gegen Hass und Hetze im Internet war der Senator dabei. Okay, auch das kann man machen. Dass allerdings die Polizei bei einem solchen Beleidigungsverdacht von sich aus tätig wird, scheint mir eher selten zu sein. Ich habe oft genug erlebt, dass die entsprechende Strafanzeigen nicht einmal selbst aufnehmen wollten und die Anzeigeerstatter baten, dies doch schriftlich gegenüber der Staatsanwaltschaft zu machen. Man habe so viel zu tun und könne sich nicht um jeden Kleinkram kümmern. Aber gut. Schön, wenn die Polizei nun so viel Kapazitäten hat, dass sie jetzt auch initiativ das Netz nach Beleidigungen absuchen kann. Das ist zu loben, wenn auch nciht unbedingt zu glauben.

Nun passierte also das, was immer passiert. Der Inhaber des Accounts wird dann über eine Abfrage beim Anbieter ermittelt, er erhält Gelegenheit sich zu äußern und dann entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob sie Anklage erhebt, einen Strafbefehl beantragt oder das Verfahren mit oder ohne Geldbuße einstellt. Der ermittelte Nutzer, ein Marlon P. machte es den Ermittlern sogar recht einfach, indem er auf eine Vorladung hin tatsächlich zur Polizei ging und dort zugab, dass er den Account betreibe. Bis dahin alles völlig normal.

Aber dann gab es eine überraschende Hausdurchsuchung. Zwar nicht in der Wohnung des Beschuldigten, der dort längst nicht mehr wohnte, sondern in der seiner Ex-Freundin, die dort mit ihren Kindern lebte. Nun ja, shit happens. Wie üblich in aller Herrgottsfrühe erschienen 6 Polizistinnen und Polizisten und suchten nach dem Handy oder was auch immer. Selbstverständlich hatten die einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgericht Hamburg. Danach sei

zu vermuten, dass die Durchsuchung zum Auffinden von Beweismitteln (§§ 102, 105 StPO) führen wird, insbesondere von Speichermitteln mittels derer die in Rede stehende Nachricht versandt wurde.

Nun habe ich zwar noch nie........

© Die Kolumnisten


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