We use cookies to provide some features and experiences in QOSHE

More information  .  Close
Aa Aa Aa
- A +

Ausgezwitschert – Der enttwitterte POTUS

3 0 71
16.01.2021

Twitter und Facebook sperrten die Account von Donald Trump nachdem er ihnen jahrelange Aufmerksamkeit verschaffte. Ist das ein unzulässiger Eingriff in die Meinungsfreiheit?

Bild von gfk DSGN auf Pixabay

Da wird der größte aller Großen, der wunderbarste aller Wunderbaren und fleißigster Twitterpräsident aller Zeiten blöde bzw. noch blöder geguckt haben, als er ohnehin meistens guckt. Da nehmen ihm die sozialen Medien doch tatsächlich sein Lieblingsspielzeug weg und sperren seine Accounts. Dürfen die das?

Wie schon Henning Hirsch in seiner Kolumne schrieb, gibt es Stimmen, die der Meinung sind, das sei ein Eingriff in die Meinungsfreiheit. Und auch die von Hirsch zitierte Kanzlerin äußerte Bedenken:

Die Betreiber sozialer Netzwerke tragen zwar Verantwortung dafür, dass die politische Kommunikation nicht mit Hass und Anstiftung zu Gewalt vergiftet wird. Die Meinungsfreiheit als Grundrecht von elementarer Bedeutung kann aber nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen, eingeschränkt werden“.

Wenn Henning Hirsch nun draus aber den Schluss zieht:

Hört also die Meinungsfreiheit gar nicht jenseits der staatlichen Garantie auf, sondern umfasst auch Teile des privaten Sektors? Meiner Meinung nach: JA. Denn Facebook & Twitter sind schlichtweg zu groß und kommunikationsmächtig, als dass sie im Bedarfsfall wie ein erzürnter Kneipenwirt handeln dürfen.

Dann scheint mir das der falsche Ansatz zu sein.

Auch wenn häufig in der Diskussion vom Hausrecht des Kneipenwirts die Rede ist, trifft das eben nicht den Punkt. Man muss auch gar nicht den Kneipenwirt bemühen, der im Moment eh keine Not hat, jemanden rauszuwerfen, sondern man kann sich das Hausrecht eines Jeden ansehen und erkennt schnell, dass dies hier nicht der springende Punkt ist. Wenn Sie sich in meinem Haus befinden, dann entscheide ich ganz alleine, ob und wann Sie das Haus zu verlassen haben. Dazu müssen Sie gar nichts Schlimmes machen, wie auf den Teppich kacken oder meine Frau anbaggern. Ich kann Sie jederzeit auffordern, ganz ohne Angaben von Gründen, meine Wohnung oder mein Haus zu verlassen, ganz willkürlich. Und wenn Sie das nicht machen, darf ich Sie auch mit Gewalt vor die Tür setzen oder die Polizei rufen, damit die das auch erledigt und Ihnen gleichzeitig ein Verfahren wegen Hausfriedensbruchs verpasst. Das darf ich einfach so, weil ich das Hausrecht habe.

Bei den sozialen Netzwerken ist das aber anders. Twitter und Facebook haben Verträge mit den Usern, auch wenn denen das womöglich gar nicht bewusst ist. Und diese Verträge unterliegen bestimmten Vertragsbedingungen, die da Nutzungsbedingungen o.ä. heißen. Die Plattform stellt einen Account zur Verfügung und Sie zahlen mit reichlich Informationen, für die Sie dann wieder mit personalisierter Werbung zugeschissen werden. Wenn Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, dann darf die Plattform darauf angemessen reagieren. Das bedeutet, dass entweder einzelnen Ihrer Tweets oder Posts gelöscht werden dürfen oder Sie bei dauernden Verstößen eine mehr oder weniger lange Sperre bekommen – oder aber auch, dass Ihr Account komplett gecancelt wird. Watt fott is, is fott.

Das hat nun gar nichts mit einem Eingriff in die Meinungsfreiheit zu tun, denn Ihre Meinung können Sie nach wie vor frei äußern, nur halt nicht auf dieser Plattform.

Grundsätzlich stellt dies gar keine Problem dar, wenn die jeweilige Plattform nicht willkürlich........

© Die Kolumnisten


Get it on Google Play