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Am Anfang steht der Verdacht

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06.03.2021

Eine kleine Rechtskundekolumne über das Ermittlungsverfahren von Heinrich Schmitz

Bild von Espressolia auf Pixabay

Es ist immer wieder interessant zu hören, wie juristische Laien sich den Ablauf eines Ermittlungsverfahrens vorstellen. Letzte Woche wollte jemand, dem wohl entgangen war, dass er mit einem Volljuristen streitet, erzählen, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und durchgeführt würde, werde zunächst von einem Ermittlungsrichter entschieden. Erst dann ermittle die Polizei.

Davon war er irgendwie nicht abzubringen, Nun darf man in einem Land, in dem Meinungsfreiheit herrscht, natürlich meinen, was immer man will, das ändert aber nichts daran, dass manche Meinung einfach Unfug ist. Aber woher sollte der gute Mann es auch besser wissen? In der Schule wird das ja nur ganz rudimentär und in den meisten Bundesländern auch nur in freiwilligen Arbeitsgemeinschaften vermittelt. Der Rest muss sich seine Bildung aus Krimis und der BILD holen. Und da geht es erfahrungsgemäß mit Rechtskenntnissen drunter und drüber.

Also gut, ich erkläre es.

Das Strafverfahren ist grob gesagt in fünf Abschnitte aufgeteilt. Der erste Abschnitt ist das Ermittlungsverfahren, der zweite Zwischenverfahren, gefolgt vom Hauptverfahren. Danach folgt – je nachdem – das Rechtsmittelverfahren und eventuell das Vollstreckungsverfahren.

Hier geht es um den ersten Abschnitt, das Ermittlungsverfahren.

§ 152

Anklagebehörde; Legalitätsgrundsatz

(1) Zur Erhebung der öffentlichen Klage ist die Staatsanwaltschaft berufen.

(2) Sie ist, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt ist, verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen.

Die Staatsanwaltschaft ist also verpflichtet, Straftaten zu verfolgen (Legalitätsprinzip), allerdings nur, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen. Das nennt man einen Anfangsverdacht. Dieser Anfangsverdacht ist mehr als eine bloße Vermutung und auch mehr als das Bauchgefühl, dass offenbar den ein oder anderen Polizeibeamten wie sgtarke Blähungen plagt.........

© Die Kolumnisten


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