Ein erzwungener Rücktritt – und kein Ende des Machtkampfs |
Rücktritt und Comeback zugleich: Dürr eröffnet neue Phase des Machtkampfs bei der FDP
Ein erzwungener Rücktritt – und kein Ende des Machtkampfs
Der FDP-Chef gibt seinen Posten auf, kündigt aber gleichzeitig eine erneute Kandidatur an. Wer auch immer die Machtspiele bei den Liberalen gewinnt, muss vor allem die Partei einen.
Berlin. Es ist nicht das Ende einer Debatte, sondern ein erzwungener Rücktritt: Nach den verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie vor dem Hintergrund anhaltend miserabler Umfragewerte im Bund hat FDP-Chef Christian Dürr die Neuwahl des gesamten Vorstands auf dem bevorstehenden Parteitag im Mai angekündigt.
Das ist eigentlich nicht sein Plan gewesen, er wollte im Amt bleiben. Dürr hatte vor, auf dem Parteitag über das Grundsatzprogramm zu debattieren – nicht über das Personal.
Aber den Rückhalt in den Führungsgremien hatte er in den zehn Monaten seiner Amtszeit ganz offenbar nicht gewonnen oder bereits wieder verloren.
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Indem er sich den Vorschlag für neue Personalwahlen zu eigen machte, vermied Dürr eine Abstimmungsniederlage in den Gremien. Wirklich entgegensetzen konnte er der internen Revolte jedoch nichts.
Er ist, zumindest fürs erste, gescheitert – an der Panik einer Partei im Existenzkampf und auch ein wenig an sich selbst: Ein wirklich neuer Kurs der Liberalen war unter dem Ex-Fraktionschef der Bundestagsfraktion, der nach der Niederlage bei der Bundestagswahl Christian Lindner beerbte, nicht zu erkennen.
Ganz kampflos möchte sich Dürr aber offenbar nicht ergeben. Er will sich auf dem Parteitag erneut um den Vorsitz bewerben – mit der etwas kurios wirkenden Begründung, es könne nicht so weitergehen wie bisher.
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Dürr macht es seinen Kritikern schwer. Sie müssen sich nun aus der Deckung wagen. Wer auch immer den Machtkampf gewinnt: Er oder sie wird die Partei nicht nur inspirieren, sondern vor allem erst einmal wieder einen müssen.
Was auf jeden Fall stimmt: Wenn es auch nur im Ansatz Chancen auf einen Wiederaufstieg der FDP geben soll, müssen die Mitglieder der Parteispitze eng zusammenarbeiten. Jeder für sich und alle gegeneinander – so wird das garantiert nichts.