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Erstes Bröckeln an der türkisen Abwehrfront

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07.04.2021

Erster Einbruch an der türkisen Abwehrfront: Der Kurz-und-Blümel-Vertraute Thomas Schmid gibt mit Jahresende seine umstrittene Position bei der Verstaatlichten-Holding auf. Ein Opfer seiner Chats mit Kurz und Blümel.

Es besteht aber eine weitere Sollbruchstelle zwischen Türkis und Grün: die Justiz. Es geht darum, ob sich die Kurz-Truppe damit durchsetzt, die Untersuchungen der Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in einem ganzen Bündel von türkisen Affären abzuwürgen.

Massive Angriffe gegen die WKStA gibt es seit dem legendären Sager von Kanzler Sebastian Kurz über "rote Netzwerke" von vor einem Jahr (!). Jetzt fährt Türkis aber die ganz große Kanone auf, nämlich eine Novelle zur Strafprozessordnung (StPO) – aus dem Innenministerium kommend........

© derStandard


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