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So sieht eine erfolgreiche Zukunft der SPD aus

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10.06.2019

Professor Wolfgang Merkel ist Direktor der Abteilung "Demokratie und Demokratisierung" am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung Berlin (WZB). Professor Wolfgang Schroeder ist seit 2016 WZB-Fellow und Professor an der Universität Kassel.

Die Bilanz liest sich katastrophal. Im Jahr 2002 gewann die SPD das letzte Mal Wahlen im Bund. Ab dann kannte die Entwicklung meist nur eine Richtung: nach unten. 34,2 Prozent (2005), 23,0 Prozent (2009), 25,7 Prozent (2013), 20,5 Prozent (2017). Bei den Europawahlen 2019 waren es nur noch 15,8 Prozent. Die jüngsten Umfragen sehen die Partei nun bei 13 Prozent. Die einst stolze Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist zu einer Spezialistin für Wahlniederlagen geworden.

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Dann trug sich vergangene Woche Folgendes zu: Die dänischen Sozialdemokraten gewannen mit rund 26 Prozent die Wahlen. Die Rechtspopulisten erlitten eine dramatische Niederlage: Die Dänische Volkspartei sackte von 21,1 Prozent auf 8,7 Prozent ab. Dies hat nicht zuletzt, aber doch vornehmlich mit den migrationskritischen Positionen der Partei um ihre Spitzenkandidatin Mette Frederiksen zu tun.

Bollwerk gegen rechts? Mit 13 Prozent?

In wirtschaftlichen und sozialpolitischen Fragen hat sie authentisch sozialdemokratisches Profil gezeigt, bei der Immigration jedoch eine restriktive Politik verlangt. Diese Kombination wurde insbesondere von der traditionellen Wahlklientel der „kleinen Leute“ goutiert. Nach Portugal, Spanien, den Niederlanden, Finnland und Schweden zeigten nun auch die dänischen Sozialdemokraten, dass sie Wahlen in Europa gewinnen können.

Konfrontiert mit der Frage, ob die SPD nicht auch vom jüngsten Wahlerfolg der dänischen Sozialdemokratie lernen könnte, antwortete Ralf Stegner: „Ressentiments verbieten sich für die SPD. Sozialpolitisch nach links steuern, das tun wir längst, gesellschaftspolitisch nach rechts gehen, kommt für uns nicht infrage.“ Die SPD müsse weiter ein „Bollwerk gegen Rechtspopulisten“ bilden. Bollwerk? Mit 13 Prozent?

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration in der SPD, Aziz Bozkurt, setzte noch eins drauf: „Beschämend! Wie kann man da nur gratulieren?“, postete er unsolidarisch, aber selbstgewiss zum Wahlerfolg der Schwesterpartei. Da ist sie wieder die moralische Hybris. Die anderen mögen Wahlen gewinnen, wir aber haben die richtige (kosmopolitische) Moral. Die SPD droht im gegenwärtigen Strudel ihres dramatischen Verfalls zu einer Doppelspezialistin zu werden: eine für Wahlniederlagen und eine für die überlegene Moral. Das ist das lernunwillige Verhalten einer Partei, die den Anschluss an traditionelle Teile der Gesellschaft verloren hat.

Um wieder Gehör zu finden, braucht es eine Zäsur

Die soziale Demokratie als Ensemble von Ideen, Prinzipien und Zielen ist gesellschaftlich tief verankert. Die SPD als die Partei der sozialen Demokratie ist es nicht mehr. Wie kann die SPD wieder gesellschaftlich verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen und die soziale Demokratie voran- bringen? Wie könnte eine Erfolg versprechende Strategie aussehen, um die sozialdemokratischen Ideen von sozial-ökologischer Modernisierung der wissensbasierten Industriegesellschaft, einem vorbeugenden Sozialstaat, regulierter Zuwanderung und gelingender Integration wieder an die gesellschaftlichen Trends anzuschließen und diese maßgeblich mit zu prägen? Um wieder Gehör zu finden, braucht es zunächst eine glaubwürdig begründete Zäsur.

Mit Blick auf die SPD-Parteigeschichte darf man an die tiefste Stunde sozialdemokratischer Not in der alten Bundesrepublik erinnern. Nach der desaströsen Wahlniederlage des Jahres 1957, als die Union das erste und einzige Mal die absolute Mehrheit bei einer Bundestagswahl erreichte, reagierte die SPD mit einer doppelten Zäsur: Sie formulierte Reformen für Partei und Programmatik in einer Art Doppelbeschluss auf den Stuttgarter (1958) und Godesberger (1959) Parteitagen.

In Stuttgart nahm die SPD von der alten Parteiorganisation Abschied, verlagerte ihr Schwergewicht in die Fraktion und öffnete sich für die neuen medialen Herausforderungen. In Godesberg modernisierte sie ihr politisches Programm. Sie löste sich von überkommenen marxistischen Schablonen, um den Kapitalismus sozial zu gestalten. Überwinden wollte sie ihn nicht mehr. Es war eine kopernikanische Wende, die es der modernisierten SPD ermöglichte, in der gesellschaftlichen und politökonomischen Realität der jungen Bundesrepublik anzukommen.

Weg mit den Hinterzimmerdeals!

Kann die SPD-Spitze wenigstens aus ihrer eigenen Vergangenheit lernen, wenn sie sich schon weigert, dies aus den Wahlerfolgen der dänischen Schwesterpartei zu tun? Kurzfristig ist die SPD mit zwei zentralen organisatorischen Herausforderungen konfrontiert: Erstens benötigt sie eine neue Legitimationsbasis für ihre anachronistische Führungsstruktur. Weg von den entrückten Hinterzimmerdeals und Direktiven der Parteizentrale, aber auch weg von den tragödienhaft ausgetragenen Diadochenkämpfen.

Es könnte nun zu einer Doppelspitze kommen, die durch eine Urwahl der Parteimitglieder solide legitimiert werden kann. Auch wenn das nicht neu ist, könnte es die Parteikultur modernisieren. Die Gendergerechtigkeit würde symbolhaft gestärkt, der rechte wie linke Flügel würden repräsentiert, die klassischen Lager durchlässiger.

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles steht die Frage nach der Großen Koalition im Zentrum. Noch im Dezember 2017 plädierten wir im Tagesspiegel für die GroKo. Heute ist die Lage komplizierter und die SPD noch schwächer geworden: Einerseits sehen wir, dass die SPD sichtbare Erfolge, wie in der Sozialpolitik aufzuweisen hat. Andererseits sehen wir aber auch, dass diese Erfolge in der Wählerschaft kaum wahrgenommen, geschweige denn honoriert werden.

Hinzu kommen auch Fehler der Parteiführung, wie interne Führungskonflikte, fehlendes Charisma, problematische öffentliche Auftritte der Parteivorsitzenden. Der Fokus auf Migrationsfragen aber auch die Katastrophenszenarien des Klimawandels kamen vor allem der AfD und den Grünen zugute. Die SPD hatte dem in der Öffentlichkeit wenig entgegenzusetzen. Sie bestimmte nicht die Agenda gesellschaftlicher Diskurse, sondern........

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