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Görlitz wird zum Versuchslabor für die deutsche Politik

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16.06.2019

Das kleine Görlitz ist nicht das große Sachsen, aber an diesem Sonntag wird die Europastadt an der Neiße gleich in mehrfacher Weise Versuchslabor. In der Stichwahl für das Oberbürgermeisteramt tritt, erstens, ein AfD-Kandidat gegen einen CDU-Bewerber an. Der AfD-Mann hat die erste Runde klar gewonnen, dafür geht der CDU-Mann mit einer – teils verdeckten, teils offenen – Wahlempfehlung von Grünen und Linken ins Rennen. Damit aber entsteht, zweitens, eine Situation, die sich bei der Landtagswahl am 1. September im Kern wiederholen könnte: Alle gegen einen. So wie die Umfragen stehen, ist für eine Regierung ohne AfD in Dresden demnächst eine ganz, ganz große Koalition nötig.

In Frankreich war es ein taktisches Votum – gegen Le Pen

Für Deutschland ist dieser Dualismus ungewohnt, seit sich selbst die CSU nicht mehr „Freiheit oder Sozialismus“ zu plakatieren traut. Dass sie erfolgreich sein kann, hat Emmanuel Macron in Frankreich gezeigt. Dort ist aber auch eine Kehrseite zu besichtigen: Seine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Stichwahl gegen die Nationalistin Marine Le Pen erwies sich als stark taktisches Votum. Le Pen – non! Doch der positive Rückhalt für die Politik des Präsidenten war weitaus kleiner.

Tagesspiegel Morgenlage

14.06.2019, 14:07 Uhr01:43 Min.OB-Wahl in Görlitz: Filmstars wollen AfD-Kandidaten verhindern

Trotzdem verfangen Opfermythen. Nicht jeder Wähler ist fit in politischer Theorienlehre.........

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