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Zeit für eine Iran-Ouvertüre

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17.06.2019

Richard N. Haass ist Präsident des Councel on Foreign Relations, einer US-amerikanischen Denkfabrik.

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat auf den Iran in den vergangenen zweieinhalb Jahren anhaltenden Druck ausgeübt – noch mehr als auf Russland, China oder Nordkorea. Sie hat sich aus dem Atomabkommen von 2015 zurückgezogen, die Revolutionsgarde (einen Arm des iranischen Militärs) als ausländische Terrororganisation eingestuft, Wirtschaftssanktionen gegen fast 1000 Einzelpersonen und Körperschaften verhängt und Maßnahmen ergriffen, um es dem Iran extrem schwer zu machen, sein Öl zu verkaufen.

Das funktioniert in dem Sinne, dass die meisten Länder (einschließlich derjenigen, die mit der Politik von Trump nicht einverstanden sind) es für wichtiger erachten, Investitionen in und Handelsbeziehungen zu den USA aufrechtzuerhalten als zum Iran. Die Ölexporte des Iran sind stark zurückgegangen, seine wirtschaftliche Isolation ist real und nimmt zu. Die Wirtschaft schrumpfte 2018 um rund vier Prozent und soll dieses Jahr um weitere sechs Prozent einknicken. Die Währung stürzt ab. Es gibt Berichte über Preissteigerungen, Mangel an Nahrungsmitteln und Medikamenten, reduzierte Finanztransfers an die Hisbollah und verschiedene Milizen, die für die Versuche des Iran von zentraler Bedeutung sind, Einfluss auf die Region auszuüben.

Aber obwohl der Druck deutlich ist, wird sein Zweck nicht erfüllt. Viele in der Trump-Regierung scheinen einen Regimewechsel zu wollen. Das wird wahrscheinlich nicht passieren. 40 Jahre nach der Revolution, die den Schah verdrängte, scheinen das besondere politisch-religiöse System und die Regierung des Iran stark genug zu sein, um dem Druck der USA standzuhalten und wirtschaftliche Probleme zu überwinden.

Gefahr eines Krieges wächst

Ein wahrscheinlicheres Ergebnis ist, dass der Wirtschaftskrieg der USA zu einem tatsächlichen Krieg führt. Der Iran hat deutlich gemacht, dass er nicht nur einstecken kann, sondern auch austeilen wird. Er war mit ziemlicher Sicherheit an den jüngsten Angriffen auf Öltanker im Golf von Oman und Drohnenangriffen auf einen saudischen Flughafen beteiligt, die von den Huthis im Jemen gestartet wurden. Die iranische Regierung hat auch ihre Absicht angekündigt, sich schrittweise von den nuklearen Beschränkungen des Atomabkommens zu lösen. Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde erhöht das Land langsam seine Produktion von Kernbrennstoff. Das Land scheint auch entschlossen, das Niveau seiner Urananreicherung näher an den Waffengrad heranzuführen. All dies erhöht das Risiko eines kostspieligen Konflikts zwischen dem Iran und einem oder mehreren seiner Nachbarn oder den USA. Ein solcher Konflikt würde mit ziemlicher Sicherheit eskalieren und sich ausbreiten. Er würde die USA, Israel und den Iran schlechterstellen.

Zwischen einem teuren Krieg und einem unwahrscheinlichen Regimewechsel liegt eine dritte Möglichkeit, eine, die es von Trump erfordern würde, sich der Diplomatie zu öffnen. Er hat seinen Nordkorea-Kurs geändert; mit dem Iran könnte er das Gleiche tun. Die Kritik der Trump-Administration am Atomabkommen war mehr richtig als falsch. Das Abkommen hat zwar die nuklearen Fähigkeiten des Iran eingeschränkt und die Zeit verlängert, die das Land für die Entwicklung von Atomwaffen benötigt. Doch die vom Iran akzeptierten Einschränkungen waren relativ kurzlebig, da sie zehn Jahre nach der Übereinkunft auslaufen.

Vieles spricht für Neuverhandlungen

Zu jenem Zeitpunkt könnte der Iran dann im Rahmen des........

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