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Der Populismus hat die SPD erfasst

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01.12.2019

Den ersten Fehler hat David Cameron begangen. Der damalige britische Premierminister meinte, er könne die EU-Gegner in seiner konservativen Partei mit dem Versprechen eines Referendums über einen Ausstieg seinen Landes aus der Union zähmen. Das Referendum führte zum Brexit - brachte also genau das, was Cameron hatte verhindern wollen. Hat die kommissarische Führung der SPD ebenfalls einen Fehler gemacht, als sie nach dem Rücktritt von Andrea Nahles bei der Suche nach einer neuen Parteispitze nicht ihrer eigenen Autorität vertraute, sondern eine Urabstimmung ausrief?

Auf den ersten Blick haben der Brexit oder die Wahl Donald Trumps wenig mit der Niederlage von Klara Geywitz und Olaf Scholz bei der SPD zu tun. Doch bei den Sozialdemokraten waren ganz ähnliche Dynamiken am Werk, wie in den beiden anderen Ländern des Westens, auch wenn Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wahrlich keine Rechtspopulisten, sondern demokratische Sozialisten oder jedenfalls sehr linke Sozialdemokraten sind.

Der Grokoxit steht bevor

Dass es nicht so weitergehen dürfe, dass endlich mit dem Bisherigen gebrochen werden müsse, war ihr wirksamstes Versprechen. Auch die Behauptung, eine durch viele Kompromisse gleichsam verschüttete SPD zu verkörpern, erinnert an andere Populisten. In Großbritannien und den USA ging es um das wahre Volk, hier um die wahre Sozialdemokratie. Das Ergebnis ist ebenfalls Disruption: Der Bruch der Koalition, der Grokoxit, steht bevor.

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Wenn Populisten gewinnen, haben ihre Gegner meist schwere Fehler gemacht. Olaf Scholz ist ein guter Vizekanzler, der das Regieren beherrscht. Doch........

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