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Was Europas Feinde freut

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01.07.2019

Ein Deal ist keine Schande. Mit Zocken, wie es die Vorliebe von Donald Trump ist, hat das freilich nichts zu tun. Unter zivilisierten Staatslenkern und Nationen ist der Kompromiss, und um ihn geht es in der Europäischen Union, der Königsweg der Diplomatie. Im Idealfall fühlen sich am Ende alle ein bisschen wie Gewinner.
Einen Kompromiss muss die Europäische Union jetzt finden. Nachtsitzungen gehören dazu, und auch das so genannte Beichtstuhlverfahren, bei dem in Vier-Augen-Gesprächen jeder der Beteiligten sagen soll, wie weit sie oder er zu gehen bereit ist auf der Suche nach dem gemeinsamen Weg.

Frankreich und Deutschland waren über Jahrzehnte hinweg der Motor der europäischen Einigung. Die vom politischen und wirtschaftlichen Potential her wichtigsten Mitgliedsstaaten konnten die Zögerer und Bremser mitreißen: Sie überzeugten Zweifler, spielten ihre Macht in den Gremien aus, und halfen manchmal mit Subventionen nach.
Das funktioniert nicht mehr. Für die Besetzung von Spitzen-Jobs in der EU reicht es nicht mehr, dass sich Berlin und Paris einig sind. Euro-Krise und Osterweiterung haben gezeigt, dass sich die Machtverhältnisse verschoben haben. Die politischen Gewinn- und Verlustrechnungen werden heute anders aufgemacht.

Im Kampf um die Stabilität der Währung sind in Griechenland, Italien und Spanien Verletzungen zurück geblieben – Verletzungen, von denen Politiker vor allem in Athen, Rom und Madrid glauben, dass sie ihnen von Deutschen zugefügt wurden, deren Kampf um Stabilität als egoistische Marotte empfunden wurde. Und dann sind da Länder Mittel-Ost-Europas wie die Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei, mit ihren Erfahrungen jahrzehntelanger Dominanz der sowjetischen Politik. Sie wollen ihre neue Souveränität in der EU ausleben.

Merkel hat ihren Zenit überschritten

Dass der deutsch-französische Europa-Motor nicht mehr rund läuft, lähmt das Tempo ganz Europas. Die Richtung vorgeben........

© Der Tagesspiegel