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Mit Streit sind keine Stimmen zu holen

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26.05.2019

Diese Zahlen sind für die SPD eine Katastrophe, die auf Europa bezogenen genauso wie die für Bremen. Die Grünen hingegen können sich in Deutschland als zweitstärkste Kraft etablieren, ob für längere Zeit, kann heute niemand sagen. Auch die CDU hat keinen Grund für Triumphgefühle. In Bremen ist ihr Erfolg keine Überraschung gegen eine ausgelaugte SPD, die hier eine historische Niederlage erleidet. Der nachwirkende, lange Streit der nicht einmal von ihnen selbst als Schwesterparteien CDU und CSU, schließlich die schleichende Kanzlerinnendemontage, animieren nicht, bei diesen Parteien Beständigkeit erwarten zu können.

Nicht nur in Deutschland, in fast allen Ländern der Europäischen Union ist die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen. Das könnte ein Signal sein, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Abstimmung tatsächlich als Schicksalswahl empfanden. Die einen, weil sie den populistischen, auf Zerstörung der EU setzenden Gruppen entgegentreten wollen. Die anderen, weil sie durch eine Stimme für die AfDs und Rassemblements Nationals und wie sie heißen, zeigen wollten, dass sie die Zukunft Europas nicht in der Union, sondern im Rückzug in den jeweiligen Nationalstaat sehen.

Natürlich sind in 28 Ländern die 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments und keine Mitglieder nationaler Interessenvertretungen gewählt worden. Aber nicht nur in Deutschland entscheiden die Wählerinnen und Wähler letztlich vor dem Hintergrund des Vertrauens in oder der Zweifel an Parteien des eigenen Landes. Jene Gruppierungen, von denen man sich gerade in jüngster Zeit gut vertreten fühlte, schneiden bei Europawahlen besser ab als jene, deren Auftritt als zerstritten oder fahrig in Erinnerung ist.........

© Der Tagesspiegel