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Last Exit für den Brexit ist der 22. Mai

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13.03.2019

Ob sich die britische Entscheidung für den Austritt aus der Europäischen Union am Ende als vorteilhaft für das Land erweist, wird man erst in einigen Jahren sagen können. Feststeht aber, dass man darüber auch deshalb nur spekulieren kann, weil es noch nicht einmal einen Termin für den Brexit gibt. Ob der ursprünglich angestrebte 29. März zu halten ist, hängt ganz wesentlich von der heutigen und möglicherweise auch noch von der morgigen Abstimmung im Unterhaus ab.

Sollte sich eine Mehrheit der Parlamentarier am Mittwochabend gegen einen ungeordneten Brexit aussprechen – was als wahrscheinlich gilt – wird am Donnerstag darüber abgestimmt, ob die Regierung von Theresa May in Brüssel eine Verschiebung der Entscheidung beantragen soll. Dem müssten die Vertreter der übrigen 27 EU-Mitglieder zustimmen. Dass sie dies tun, gilt als sicher, vorausgesetzt, die Premierministerin lässt erkennen, worüber sie noch verhandeln will.

Bislang galten zwei Monate als zumutbarer Zeitraum für die Verlängerung der Gespräche. Dessen Ende würde also auf den Termin der Wahl zum Europäischen Parlament (vom 23. bis zum 26. Mai) fallen. An dieser Wahl nimmt Großbritannien nicht mehr teil. Deswegen wurde auch die Zahl der Parlamentarier von 751 auf 705 verringert, die Zahl der Mandate für einige der verbleibenden Staaten wird leicht erhöht. So schicken Spanien und Frankreich künftig fünf zusätzliche Parlamentarier nach Brüssel und Straßburg, Irland zwei, Italien und die Niederlande drei und neun Staaten einen.

Nun taucht die Überlegung auf, die Brexit-Verhandlungen........

© Der Tagesspiegel