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Es geht um die Bewahrung einer Gesprächsebene mit Moskau

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16.05.2019

Mehr Symbolik geht nicht. Ausgerechnet in der finnischen Hauptstadt wird am Donnerstag und Freitag über das Schicksal einer Institution entschieden, die seit 70 Jahren das parlamentarische Miteinander fast aller Staaten Europas geprägt hat. Nein, es geht nicht um die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die KSZE, es geht nicht um den Helsinki-Prozess, mit dem 1975 ein neues Zeitalter auf dem alten Kontinent begann. In Helsinki steht jetzt die Zukunft des Europarates zur Disposition. Dessen 70-jährigen Bestehens soll feierlich gedacht werden.

Aber vielleicht gerät die Veranstaltung auch zur letzten Messe, weil der Auszug oder der Ausschluss Russlands das Ende einer alle Systemgrenzen überschreitenden Organisation einleiten könnte. Russland ist eines von 47 Mitgliedern des Europarates. Nach der Besetzung der Krim durch russische Truppen 2014 wurde den russischen Abgeordneten zur Strafe das Stimmrecht entzogen. Seit 2016 kamen die 18 russischen Parlamentarier nicht mehr zu den Sitzungen nach Straßburg, seit 2017 zahlt Moskau keine Beiträge mehr. Nach zwei Jahren droht die Kündigung, wie das bei allen Vereinen so ist, in denen die Mitglieder ihrer Beitragspflicht nicht nachkommen.

Natürlich geht es Russland nicht ums Geld. Es geht um Respekt. Nichts hat Wladimir Putin wohl mehr zur Demonstration russischen Großmachtanspruchs provoziert als Barack Obamas Bemerkung aus dem Frühjahr 2014, bei Russland handele es sich um eine Regionalmacht, die ihre Nachbarn bedrohe. Das Land sieht sich selbst als zu groß und stark, um sich wie die........

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