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Eine Katastrophe für die SPD - und für die CDU

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26.05.2019

Diese Zahlen sind für die SPD eine Katastrophe, die auf Europa bezogenen genauso wie die für Bremen. Aber auch die CDU ist getroffen. Die Parteien der großen Koalition haben gegenüber der Europawahl 2014 mehr als 15 Prozent verloren. Die Grünen hingegen konnten sich in Deutschland als zweitstärkste Kraft etablieren, ob für längere Zeit, kann heute niemand sagen. Mit dem Klimathema haben sie jedenfalls jenes Problem in den Mittelpunkt gestellt, das für die jüngere Generation entscheidend war. Weder CDU noch SPD konnten auf diesem Gebiet überzeugend Kompetenz vermitteln.

Nicht nur in Deutschland, in fast allen Ländern der Europäischen Union ist die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen. Das ist ein Signal, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Abstimmung tatsächlich als Schicksalswahl empfanden. Die einen, weil sie den populistischen, auf Zerstörung der EU setzenden Gruppen entgegentreten wollen. Die anderen, weil sie durch ihre Stimmen für die AfDs und Rassemblements National und wie sie heißen, zeigen wollten, dass sie die Zukunft Europas nicht in der Union, sondern im Rückzug in den Nationalstaat sehen.

Natürlich sind in 28 Ländern die 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments und keine Mitglieder nationaler Interessenvertretungen gewählt worden. Aber nicht nur in Deutschland entscheiden die Wählerinnen und Wähler letztlich vor dem Hintergrund des Vertrauens in oder des Zweifels an Parteien des eigenen Landes. Gruppierungen, von denen man sich gut vertreten fühlte, schneiden bei Europawahlen besser ab als jene, deren Auftritt als zerstritten oder fahrig in Erinnerung ist.

Da kann es nicht wundern, dass die Führungskrise in der SPD, der Streit um........

© Der Tagesspiegel