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Die Tage Theresa Mays sind gezählt

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26.03.2019

Das Herz der ältesten Demokratie der Welt schlägt nicht in Downingstreet 10, sondern im Parlament, dem Unterhaus. Am Mittwoch wollen die Parlamentarier über mehrere Optionen des künftigen Umgangs mit der Europäischen Union diskutieren und abstimmen. Um das zu ermöglichen, haben die Abgeordneten der zunehmend selbstherrlich-arrogant auftretenden Premierministerin Theresa May das Heft des Handelns aus der Hand genommen. Gehandelt, argumentiert und um Lösungen gerungen hat die Regierungschefin aber schon lange nicht mehr.

Nun hat das Unterhaus – und es ist sich dessen bewusst – alle Optionen, auch jene, über die die Premierministerin überhaupt nicht mehr reden wollte. Ein Ja zum Brexit ist dann immer noch möglich, aber eben auch eine Umkehr, ein Nein zum Ausstieg aus der EU. Diskutiert wird ein sanfter Brexit mit einer engeren Bindung an die EU durch eine Zollunion ebenso wie ein zweites Referendum. Immerhin hat eine Petition für den Abbruch des Brexits auf der Website des Parlamentes inzwischen 5,5 Millionen Unterschriften erreicht. Bereits ab 100.000 Voten müssen sich die Abgeordneten mit dem Thema einer Petition befassen. 5,5........

© Der Tagesspiegel