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Die Krise der EU geht weit über Personalfragen hinaus

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01.07.2019

In den Tagen und Wochen vor dem Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union drängt sich ein unschöner Verdacht auf: Könnte der Brexit nur ein erstes Symptom für ein Auseinanderfallen der Europäischen Union sein? Ein Indiz dafür, dass die Partikularinteressen vieler Mitgliedsstaaten inzwischen so auseinandertreibend sind? Einzig die materiellen Vorteile scheinen noch zu zählen, die das jeweilige Land aus dem Bündnis zieht.

Oder liegt es nur daran, dass diese EU keine starken politischen Führer mehr hat, die in Krisensituationen die Richtung zu einer Lösung vorzeichnen können?

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Der Überblick über die Themen des Tages aus Politik und Wirtschaft, z.B. von Maria Fiedler

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Für beides gibt es Indizien. Frankreich und Deutschland waren über fast Jahrzehnte hinweg der gemeinsame Motor der europäischen Einigung. Die vom politischen und wirtschaftlichen Potential her wichtigsten Mitgliedsstaaten konnten die Zögerer und Bremser mitreißen in des Wortes doppelter Bedeutung: Sie konnten Zweifler überzeugen, und auch einmal ihre Macht in den Gremien ausspielen.

Das funktioniert nicht mehr. Angela Merkel hat den Zenit ihres politischen Wirkens überschritten, und das liegt nicht daran, dass sich das politische Europa Gedanken und Sorgen über ihre Gesundheit macht. Sie ist im eigenen Land nicht mehr unumstritten, zur „lame duck“ geworden, von der jeder weiß, dass sie nicht mehr antritt und dass ihre Koalition in Umfragen längst die Mehrheit verloren hat.

Den Lösungsweg aus der Führungskrise Europas, den sie in Osaka vorgeschlagen hat, wollen viele EU-Staaten nicht mehr mitgehen. Dass sie, die Vertreterin der konservativen Volksparteien, einen Sozialdemokraten als künftigen Kommissionspräsidenten vorschlug, verzeihen ihr ihr Länder nicht, in denen Parteien aus der EVP-Familie noch stark sind.

Macron hat keinen Welpenschutz mehr

Der zweite wichtige europäische Machtfaktor, der französische Staatspräsident, hat sich im Streit um die europäischen Spitzenämter selbst entzaubert. An Emmanuel Macrons Widerstand ist Manfred Weber, der CSU-Mann, mit seiner Kandidatur für das Amt des EU-Präsidenten gescheitert. Gegen ihn gab es, wegen des Fehlens exekutiver Erfahrung, begründbare Bedenken.

Dass Macron seine Ablehnung freilich bis zu persönlichen Herabsetzungen verschärfte, war weit unter jenem staatsmännischen Niveau, dessen er sich selbst gerne rühmen lässt. Macron muss lernen. Vor fünf Jahren, nach der letzten Europawahl, gab es ihn auf der europäischen Bühne noch nicht.........

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