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Rüstungskontrolle geht künftig nur mit China – oder gar nicht

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23.05.2020

Steht die Erde vor einer unaufhaltsamen Aufrüstungsspirale? Donald Trump kündigt bereits den dritten Vertrag zur Rüstungskontrolle, „Open Skies“. Das Abkommen erlaubt der Nato und Russland Aufklärungsflüge über dem jeweils anderen Territorium. Diese Beobachtung von Truppen- und Waffenbewegungen hat zur Konfliktprävention beigetragen.

Ausstieg aus dem Iran-Deal und dem Vertrag zu Mittelstreckenraketen

Zuvor war Trump bereits aus dem Iran-Abkommen und dem INF-Vertrag zur Begrenzung der Atomwaffen mittlerer Reichweite ausgestiegen. Auch ein viertes Abkommen wackelt: der „New Start“-Vertrag, in dem die USA unter Barack Obama und Russland die Zahl ihrer strategischen Atomwaffen 2010 um ein Drittel reduziert hatten. Errungenschaften seines Vorgängers macht Trump erfahrungsgemäß besonders gerne rückgängig.

Hat das Vertragssystem zur Rüstungskontrolle überhaupt noch eine Zukunft? Und, falls ja, wie?

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Im Kalten Krieg hatte die Menschheit beides erlebt: Erst einen angsteinflößenden Wettlauf zwischen den beiden damaligen Führungsmächten, den USA und der Sowjetunion. Und dann die rettende Einsicht der Regierenden in Washington und Moskau, dass sie alles tun müssen, um einen Atomkrieg zu verhindern.

Die Gespräche über Verträge zur Rüstungskontrolle samt ihrer Überwachung wurden zugleich zum Werkzeug der Vertrauensbildung. Der Kalte Krieg endete friedlich. Die Berliner Mauer und der Eiserne Vorhang, der Europa geteilt hatte, verschwanden ohne Waffeneinsatz.

Warum sollen die USA und Russland sich binden - und China nicht?

An drei Dingen mangelt es heute: der Bereitschaft der Großmächte, ihre Handlungsfreiheit durch Abkommen zu begrenzen; der Einbindung aller unverzichtbaren Partner, voran China; und an gegenseitigem Vertrauen. Die Machtverteilung auf der Erde hat sich in den drei Jahrzehnten seit der Wende dramatisch verändert. China ist jetzt die Gegenspieler der USA. Russland zählt nur noch begrenzt; abgesehen vom Militär fehlt ihm die Basis für eine Supermacht, vor allem ökonomisch.

Chinas Aufstieg und Russlands Abstieg komplizieren die Rüstungskontrolle. Wenn China nicht mitmacht, sinkt das Interesse der USA und Russlands. Warum........

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