We use cookies to provide some features and experiences in QOSHE

More information  .  Close
Aa Aa Aa
- A +

Drama-Queen Macron nimmt Nato und Berlin aufs Korn

5 0 42
20.09.2021

Emmanuel Macron poltert wie Donald Trump. Er ruft die Botschafter aus Australien und den USA zurück. Sein Außenminister Jean-Yves Le Drian wirft Nato-Partnern „Lüge“ und „Vertrauensbruch“ vor. Er stellt die Arbeit am strategischen Konzept in Frage.

Steht die Nato wegen des Konflikts um einen milliardenschweren Rüstungsauftrag schon wieder vor dem „Hirntod“ oder wird „obsolet“? Macron stoppt kurz vor der Drohung mit dem (erneuten) Austritt aus der militärischen Kooperation im Bündnis. Die Tiraden gehen jedoch weit über den Zorn hinaus, den der Verlust des U-Boot- Deals mit Australien rechtfertigt.

Die Rollenwahl einer Drama-Queen muss Deutschland alarmieren. Was ist das Ziel – und was sind die Lehren für die nächste Bundesregierung? Macron verlangt mehr europäische Autonomie in Abgrenzung zur Nato und mehr Unterstützung aus Berlin dafür. Nur: Liegt das auch im deutschen Interesse? Und wie verlässlich ist Paris eigentlich, wenn es hart auf hart kommt?

Frankreich hat die Schlappe zum Großteil selbst verschuldet. Der Anbieter DCNS hat den Kostenrahmen für die U-Boote weit überzogen und vereinbarte Projektabschnitte nicht fristgerecht geliefert. Australien wollte längst aussteigen. Im April hatte es die Folgevereinbarung nicht unterzeichnet.

Die Schlappe ist selbstverschuldet, der Zorn gespielt

Die Franzosen setzten zu lange darauf, dass Australien keine Alternative habe. Amerikaner und Briten waren bisher nicht bereit, ihre Geheimnisse des atomaren U-Boot-Antriebs mit Dritten zu teilen. Diese Hürde ist gefallen. Eine Allianz der Demokratien gegen Chinas Imperialansprüche im Indopazifik hat für Joe Biden und Boris Johnson Priorität.

Macrons Zorn ist teils authentisch, teils gespielt. Mit Blick auf die Wahl im Frühjahr ist es heikel, wenn Jobs in der Rüstungsindustrie entfallen. Die Branche spielt in Frankreich eine größere Rolle als in Deutschland.

Paris hatte kürzlich mehrfach Rüstungsaufträge aus politischen Gründen verloren: Hubschrauber-Deals mit Russland wegen der Sanktionen nach der Annektion der Krim und mit Polen, weil die nationalpopulistische PiS nach ihrem Wahlsieg lieber mit den USA abschloss, als Absprachen der Vorgänger zu honorieren.

Paris fürchtet eine Koalition links der Mitte in Berlin

Da kam der Australien-Auftrag für Diesel-U-Boote gerade recht. Frankreich bekam ihn damals nicht, weil es bessere Dieselantriebe baut als die düpierte deutsche Konkurrenz. Sondern wegen der Option, auf Atomantrieb umzusteigen. Nun obsiegen USA und Großbritannien, weil sie da besser sind.

Mit der harten Wortwahl baut Macron Druck auf, um Kompensation zu erzwingen, etwa durch Beteiligung französischer Werften am neuen Projekt.

Bei der Drohung, die Kooperation in der Nato zu........

© Der Tagesspiegel


Get it on Google Play