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Die 100-Milliarden-Euro-Antwort

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03.06.2022

Zum Contra von Ariane Bemmer geht es hier.

Die 100 Milliarden Euro kommen allein der Bundeswehr zugute. Alle Versuche, Mittel für andere Ziele abzuzweigen, wurden zum Glück abgewehrt.

Dahinter steckt keine Geringschätzung für Zivilschutz, Cyberabwehr, Entwicklungshilfe und Diplomatie, die auf ihre Weise zur Sicherheit beitragen. Sie sollen jedoch aus anderen Töpfen finanziert werden.

In der Zeitenwende-Rede im Februar hatte Kanzler Scholz aus guten Gründen gesagt, das Sondervermögen solle ausschließlich in die Ausrüstung der Bundeswehr fließen. Die ist „blank“, nachdem die Regierungen vergangener Jahrzehnte ihr die nötigen Mittel in unterschiedlicher parteipolitischer Zusammensetzung, aber einmütiger Fehleinschätzung der Bedrohungslage verweigert haben.

100 Milliarden Euro sind einerseits sehr viel Geld, andererseits nur etwa ein Zehntel der Summe, die der Bundeswehr seit 1989 als „Friedensdividende“ vorenthalten wurden. Sie werden nicht ausreichen, um alle Lücken zu stopfen.

Dauerhaft zwei Prozent? Versprochen, aber nicht eingeplant

Allein die Auffüllung der Munitionsvorräte wird gute 20 Milliarden Euro kosten; moderne abhörsichere Kommunikationsmittel 16 Milliarden; die Luftwaffe bekommt 40 Milliarden für Flugzeuge, darunter den überfälligen Kauf der „F 35“ für den deutschen Beitrag zur nuklearen Abschreckung, sowie für Hubschrauber und bewaffnete Drohnen.

Die Marine erhält Korvetten, Fregatten und ein U-Boot. In den laufenden Etats fehlte das Geld dafür.

[Lesen Sie auch: Kampfjets, Hubschrauber, U-Boote: Diese Waffen bekommt die Bundeswehr durch das Sondervermögen (T )........

© Der Tagesspiegel


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