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Balance zwischen Klima und Sozialem birgt Sprengstoff für Koalitionen

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25.09.2021

Der Gaspreis ist 2021 auf das Dreifache des Niveaus der vergangenen Jahre geklettert. Kurz vor der Bundestagswahl werden vielen Bürgern plötzlich die sozialen Kosten der Energiewende bewusst.

Die Parteien hatten sich bemüht, die Wähler mit diesem Angstthema nicht zu verschrecken – auch weil da die potenzielle Bruchstelle einer Koalition der SPD (oder der Union) mit den Grünen liegt.

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Die Grünen betrachten Klimapolitik als Chance und fürchten einen Aufstand ihrer Basis, wenn sie nicht konsequenter liefern. Für Olaf Scholz ist sie ein Risiko. Steigende Energiepreise werden zum Sprengstoff, der seine potenzielle Koalition zu Fall bringen könnte.

Europaweit ziehen die Strompreise an, in Italien und Polen um rund 40 Prozent, in Spanien um ein Mehrfaches. Britischen Energieversorgern droht die Pleite.

Angst vor Gelbwesten-Protesten

Von Griechenland über Ostmitteleuropa bis auf die Iberische Halbinsel haben Regierungen Angst vor Protestwellen im Stil der Gelbwesten in Frankreich. Manche suspendieren Energiesteuern, um die Teuerung abzumildern. Die Skepsis gegen die Klimaziele der EU, CO-2-Abgaben und den Handel mit Emissionszertifikaten wächst.

Der Klimaaufschlag ist zwar nicht der alleinige Preistreiber beim Erdgas. Leere Speicher nach der Coronavirus-Krise, wachsende Nachfrage wegen der politisch gewollten Abkehr von Kohle und Lieferengpässe in Russland tragen dazu bei.

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