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Europa ist kein Thema - zu Unrecht

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20.09.2021

Es ist schon ein Kreuz mit den Triellen. Da wurden die immer gleichen Themenblöcke bei den drei Spitzenkandidaten abgefragt. Brauchen wir eine Impfpflicht? Was tun Sie gegen den Klimawandel? Wie kann die soziale Schere in Deutschland geschlossen werden? Eigentlich wäre es, bevor jetzt die vollkommene Ermüdung bis zum Wahltag einsetzt, einmal Zeit für ein neues Thema. Europa wäre nicht die schlechteste Wahl.

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Der bisherige Bundestagswahlkampf überdeckt, dass viele Entscheidungen schon gar nicht mehr allein in Deutschland getroffen werden. Häufig gibt die EU den Handlungsrahmen vor. Drei Beispiele: Der Impfstoff wurde im EU-Verbund beschafft. Wie es jetzt angesichts des französisch-amerikanischen U-Boot-Streits mit dem geplanten Handelsabkommen zwischen unserem Kontinent und Australien weitergeht, entscheidet sich zum guten Teil in Brüssel. Beim Klimaschutz sieht das geplante Paket der EU-Kommission vor, dass die Treibhausgas-Emissionen bis 2030 europaweit um 55 Prozent sinken sollen.

Großes Wahlkampf-Schweigen

Das große Wahlkampf-Schweigen zu Europa ist umso bemerkenswerter, als das Interesse an der Bundeswahl jenseits des deutschen Tellerrandes groß ist. Als die AfD vor vier Jahren als drittstärkste Kraft in den Bundestag........

© Der Tagesspiegel


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