Sahra Wagenknecht sollte als Chefin der BSW-Grundwertekommission lieber schnell liefern
Gerade stellt die SPD ein Erbschaftssteuer-Konzept vor, das Reiche stärker belasten soll. Die Linke kämpft gegen die auf arme Menschen zielende neue schwarz-rote Grundsicherung. Bildungsministerinnen schicken Kinder wegen eines Winter-Stürmchens in Isolation und Homeschooling wie zu übelsten Corona-Zeiten, der Verteidigungsminister plant mit ihnen aber schon für später als Soldaten. Und das BSW?
Die Partei, die für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Aufarbeitung der Pandemie-Politik stehen wollte, dilettiert sich in Brandenburg derweil aus der Regierung, als solle auf die am schnellsten erfolgreiche Parteigründung der Geschichte gleich die schnellste Selbstauflösung folgen.
In Auflösung ist zumindest die Landtagsfraktion in Potsdam. Sie ist in Rekordzeit von 15 auf neun Abgeordnete geschmolzen. Nur sechs davon verloren sich zuletzt noch im Plenum, der von ihnen unterstützte AfD-Antrag auf Neuwahlen scheiterte.
Der Anfang vom Ende der Regierung mit der SPD war die Frage der © der Freitag
