Update | Grundsatzprogramm: Mitgliederboom zwingt Linke zu Neuausrichtung |
Bundeskanzlerin Angela Merkel befand sich mitten in ihrer zweiten Amtszeit, als im Oktober 2011 in Erfurt das bis heute gültige Grundsatzprogramm der Linkspartei beschlossen wurde. In Syrien hatte der inzwischen nach mehr als 13 Jahren beendete Bürgerkrieg gerade erst begonnen. Eine Partei namens Alternative für Deutschland gab es nicht. Kaum jemand konnte sich vorstellen, dass Donald Trump einmal in die Politik gehen würde. Und die G7 hießen G8, bis zum Ausschluss Russlands sollte es noch drei Jahre dauern. Der Klimawandel galt vielen als Problem, aber als durchaus abwendbares – im 100 Seiten langen Text des Erfurter Programms taucht er als Randthema auf und findet nur wenige Male Erwähnung.
Erst vier Jahre zuvor war die Linkspartei aus der Fusion von PDS und WASG hervorgegangen und in der Eile lediglich mit „Programmatischen Eckpunkten“ an den Start gegangen. Die Vorsitzenden hießen damals Lothar Bisky und Oskar Lafontaine. Der eine ist seit mehr als zehn Jahren tot, der andere hat inzwischen eine neue Partei mitgegründet, das BSW.
Kurz: Als die Linkspartei das Erfurter Programm (nicht zu verwechseln mit dem 1891 von der SPD angenommenen Erfurter Programm, das aus der Feder von Karl Kautsky und Eduard Bernstein stammte) zu ihrer inhaltlichen Grundlage machte, war die Welt noch eine andere als heute. Das ist nicht verwunderlich – schon in der DDR kursierte die „Weisheit“ des wissenschaftlichen Sozialismus, dass „die Partei“ Pi mal Daumen alle zehn bis 15 Jahre ein neues Programm benötige, um mit dem Gang der Weltgeschichte mithalten zu können.
Ende Dezember 2025 steht nun Ines Schwerdtner, heute Co-Parteivorsitzende, im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin und sagt zum Ausblick auf 2026: „Wir sind eine erneuerte Partei, also brauchen wir auch ein erneuertes Grundsatzprogramm.“ Es gehe darum, zu schauen, „was........