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SPD | Wahldebakel und Haltung zum Ukraine-Krieg: Was erlauben Scholz?

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11.05.2022

Die SPD hat bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein elf Prozentpunkte verloren – liegt das am Kanzler? Der Verlust hat sich zwar schon vor einem Jahr in den Umfragen abgezeichnet. Aber Olaf Scholz, der erst seit fünf Monaten regiert, hat ihn jedenfalls nicht abgewendet. Es könnte also durchaus eine Rolle gespielt haben, dass er von 58 Prozent der Befragten als „zögerlich und unentschlossen“ wahrgenommen wird. Sie können da nur an Scholz’ Haltung zum Ukraine-Krieg gedacht haben. Ist ihr Urteil berechtigt? Ist Scholz mindestens unfähig, seine Politik zu kommunizieren? Die Medien behaupten es immer wieder.

Öffentliche Auftritte vom Bundeskanzler, die man am Fernsehbildschirm mitverfolgen konnte, hat es selten gegeben. Das „Sondervermögen Bundeswehr“, welches er am 27. Februar (drei Tage nach Kriegsbeginn) verkündete, war eine scheinbar sehr eindeutige Botschaft. Doch genau einen Monat später musste er sich in der Talkshow Anne Will gegen den Vorwurf verteidigen, er habe wenig entschieden auf den Krieg reagiert. Dabei war sein Einwand doch richtig: Alle Maßnahmen wurden von den NATO-Staaten gemeinsam beschlossen. Seine Rede auf einer Kundgebung zum 1. Mai, wo er sich wütend von anwesenden Pazifisten distanzierte, wurde im Anschluss von Journalistinnen der Zeit und des Spiegel als spontaner Ausbruch eines sonst viel zu schweigsamen Mannes bewertet. Aber da muss man fragen: Was erwarten sie denn?

Soll er der Bevölkerung erklären, wo es langgeht? Nein, die Bevölkerung kann selbst denken. Und wenn man die öffentliche Debatte seit Kriegsbeginn resümiert, muss man sagen, dass sie keine Regierung brauchte, sich zu entfalten; eher hatte die Regierung auf öffentlich gestellte Fragen zu antworten. Gefragt wird fast nur, ob Deutschland Waffen, auch schwere Waffen liefern........

© der Freitag


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