Die Ukraine will den Krieg nur beenden, wenn sie ihn dadurch nicht verliert |
Selbst Zweckoptimismus erscheint nach dem Treffen zwischen den Präsidenten Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj in Florida deplatziert. Ob sich die USA und die Ukraine in Einzelfragen eines 20- oder 28-Punkte-Programms zu 90 oder 95 Prozent geeinigt haben, tut relativ wenig zur Sache. Erst wenn Russland in direkte Verhandlungen eingebunden und dazu bereit ist, kann sich das ändern. Die USA und die Ukraine sind vom Verhältnis her bestenfalls Konfliktparteien – Russland und die Ukraine hingegen Kriegsparteien.
Für Russland gibt es nach wie vor Positionen, bei denen Kompromisse oder Konzessionen ausgeschlossen sind. Dies gilt für ukrainische Gebietsabtretungen, einen rechtsverbindlich verankerten Verzicht der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft für alle Zeit und vertragliche Regelungen bis hin zu einem gegenseitigen Gewaltverzicht. Nur so ist für Staatschef Wladimir Putin eine Rückkehr zu Verhältnissen auszuschließen, wie sie vor dem Ukraine-Krieg immer brisanter wurden.
Auch darf bei alldem die Lage an den Fronten nicht ausgeklammert werden. Welcher Frieden erreicht werden kann, hängt auch davon ab,........