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Spanien | Noch ein Richter von rechtem Schrot und Korn

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07.08.2021

Selbst die spezialisierten Berichterstatter in Spanien haben den Überblick über die aktuellen Korruptionsskandale verloren, deren Namen durch die Medien schwirren: Fall Púnica, Fall Lezo, Fall Tandem, Fall Gürtel, Fall Kitchen, Fall Bárcenas, Fall Villarejo, Fall Caja B, Fall Taula, Fall Arganda del Rey, Fall König Juan Carlos I, usw. usf.; die zurückliegenden Skandale könnten Bibliotheken füllen.

Genauso interessant wie die Skandale an sich sind die Skandale um deren juristische Aufarbeitung. Über die Politisierung der spanischen Justiz und ihre Rechtslastigkeit ist hier einiges berichtet worden, angefangen bei der Zusammensetzung von deren oberstem Kontrollorgan CGPJ und den von dort aus platzierten Richtern, sei es im Obersten Gerichtshof, sei es im Nationalen Gerichtshof. Insbesondere der Richter Pablo Llarena, der gegen die katalanischen „Separatisten“ ermittelt hatte und die bisher erfolglose Auslieferung von Puigdemont betreibt, hatte sich dabei einen Namen gemacht.

Während Llarena, beseelt von seiner Rolle als Retter des Vaterlandes, an der Zerschlagung der autonomen katalanischen Institutionen arbeitete, haben sich andere Richter mehr oder weniger direkt in den Dienst der Rechtspartei PP gestellt. Einer von ihnen ist dieser Tage durch die Dreistigkeit seines Agierens berühmt geworden. Sein Name: Manuel García........

© der Freitag


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